Nachrichten Bahnverkehrsbranche

• DVF: Deutsche Studiengesellschaft für Straßenmarkierungen e.V. (DSGS) ist neues Mitglied

  am 18/06/2025

  Ohne Straßenmarkierung läuft nichts! Wie überlebenswichtig gut sichtbare Straßenmarkierungen sind, merkt man erst, wenn sie fehlen. Der dafür zuständige Fachverband, die Deutsche Studiengesellschaft für Straßenmarkierungen (DSGS) ist neues Mitglied im Deutschen Verkehrsforum. DVF-Geschäftsführer Dr. Florian Eck dazu: “Der Hochlauf der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen geht nur im Teamwork. Die DSGS und ihre Mitglieder leisten mit ihrer Arbeit einen wichtigen Beitrag zur stetigen Erhöhung der Verkehrssicherheit auf unseren Straßen. Innovationsförderung, Lebenszyklusoptimierung, Senkung der Bürokratielasten, Fachkräftegewinnung und Planungssicherheit bei den öffentlichen Investitionen sind zentrale gemeinsame Zukunftsthemen, die mit dem Beitritt der DSGS in unserem Verband und Think Tank gestärkt werden. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit und Mitwirkung in unseren Gremien!” DSGS-Geschäftsführerin Dr. Claudia Drewes: “Unser Verband vertritt die Interessen von Unternehmen und Fachleuten, die u. a. in der Herstellung, Ausführung und Instandhaltung von Straßenmarkierungen tätig sind. Wir setzen uns für die Förderung von Qualität, Sicherheit und Innovation in der Straßenmarkierung ein. Durch die Entwicklung von Richtlinien, Normen und Empfehlungen tragen wir dazu bei, die Standards in der Branche zu erhöhen und die Verkehrssicherheit zu verbessern. Über die Mitgliedschaft im DVF möchten wir unsere Anliegen noch besser in den politischen Entscheidungsebenen vertreten und unser Netzwerk in der Mobilitätswirtschaft ausbauen.” Ein zentrales Anliegen der DSGS ist die Weiterbildung und Schulung von Fachkräften. Zudem engagiert sich die DSGS in der Forschung und Entwicklung, um den aktuellen Herausforderungen im Bereich der Straßenmarkierung gerecht zu werden. Die Mitglieder der DSGS sind Hersteller, Applikateure, Dienstleister und weitere internationale Verbände. Die Weiterentwicklung der Straßenmarkierungsbranche soll aktiv zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland beitragen. Pressemeldung DVF

• Rail Europe: Abschied von Jürgen Witte nach drei erfolgreichen Jahren

  am 18/06/2025

  Foto Rail Europe/Benoit-Billard. Drei Jahre nach der Unabhängigkeit von den früheren Mutter-Bahngesellschaften SNCF und SBB hat Rail Europe ein zentrales Transformationskapitel erfolgreich abgeschlossen. In diesem Zuge verlässt Jürgen Witte, Chief Product & Tech Officer, das Unternehmen zum 30. Juni 2025 in bestem gegenseitigem Einvernehmen, um sich innerhalb der Mobilitätsindustrie neu zu orientieren. Jürgen Witte kam im Herbst 2022 zu Rail Europe – in einer Phase des strategischen Aufbruchs. Zunächst als Chief of Staff legte er in enger Zusammenarbeit mit CEO Björn Bender und dem gesamten Executive Team die organisatorischen Grundlagen eines modern geführten Unternehmens. In seiner anschließenden Rolle als Chief Product & Tech Officer konzentrierte er sich auf den konsequenten Ausbau der Produktentwicklung und baute ein talentiertes und hochmotiviertes Team auf. Gemeinsam mit den übrigen Bereichen der Firma trieb er in kurzer Zeit zentrale Initiativen voran, darunter die Integration neuer Ancillary Services (Zusatzleistungen) sowie den kontinuierlichen Ausbau der Bahn-Coverage auf mittlerweile fast 250 Anbieter in ganz Europa. „Jürgen hat wesentlich zu unserer Neupositionierung beigetragen. Dafür möchte ich ihm ausdrücklich danken“, sagt Björn Bender, Executive Chairman und CEO von Rail Europe. „Er hat ein starkes Team aufgebaut und die Grundlage für ein modernes, zukunftsfähiges Unternehmen geschaffen. Rail Europe ist heute neu positioniert sowie wirtschaftlich und operativ solide aufgestellt. Auf diesem Fundament starten wir nun in die nächste Phase.“ „Die vergangenen drei Jahre waren für mich ein Höhepunkt meiner bisherigen Karriere – geprägt von viel Gestaltungsfreiraum, internationaler Zusammenarbeit, großer Dynamik und unserer gemeinsamen großen Ambition“, ergänzt Jürgen Witte. „Ich bin sehr dankbar für das mir entgegengebrachte Vertrauen und stolz auf das, was wir gemeinsam erreicht haben. Jetzt ist für mich der richtige Zeitpunkt gekommen, innerhalb der Industrie neue Impulse zu setzen.“ Vor seinem Wechsel zu Rail Europe leitete Witte über fünf Jahre den Bereich Shared Mobility Car bei der Deutschen Bahn. Weitere berufliche Stationen waren Travelport, ebookers.com, American Express und TUI Deutschland. Pressemeldung Rail Europe

• Deutsche Bahn: Statement zum Instandhaltungswerk in Paderborn

  am 17/06/2025

  Unser Instandhaltungswerk in Paderborn arbeitet überwiegend für den Güterverkehr auf der Schiene. Unsere Planungen sehen eine Werksschließung derzeit nicht vor. Wir forcieren unsere Akquise, um das Werk bestmöglich auszulasten und zusätzliche Aufträge zu gewinnen. Im Rahmen unseres Sanierungsprogramms S3 müssen wir wirtschaftlicher werden. Das gilt für alle Unternehmensbereiche, auch für die DB Fahrzeuginstandhaltung. Wir schauen uns unsere Werkelandschaft derzeit genau an und stellen diese zukunftsfähig sowie wirtschaftlich tragfähig auf. Das ist unsere unternehmerische Verantwortung. Wir sind noch in der Analyse und stehen im Austausch mit den Arbeitnehmervertretungen. Richtig ist: Entscheidungen zur Zukunft des Werks Paderborn sind nicht gefallen. Züge brauchen Instandhaltung, deshalb braucht die DB weiterhin Instandhalter:innen und Instandhaltungswerke. Pressemeldung Deutsche Bahn

• EVG: Werk Paderborn – Über 6.000 Unterschriften an Carsten Linnemann übergeben

  am 17/06/2025

  Fotos EVG. Der Kampf um die Werke geht weiter: Am Montag hat die EVG CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann eine Petition mit über 6.000 Unterschriften übergeben. Darin wird der Erhalt der DB FZI Paderborn gefordert. EVG-Geschäftsstellenleiterin Sabine Kauer überbrachte die Petitionsmappen gemeinsam mit den Betriebsräten Andreas Steins und Christian Benthe. Linnemann hatte zuvor ein Besuch im Werk angekündigt. Während dort die Geschäftsführung mit der Werksleitung zu Gesprächen zusammengekommen war, standen rund 100 Kolleginnen und Kollegen vor dem Werkstor mit Banner und Fahnen Spalier. Gemeinsam appellierten sie an Carsten Linnemann, die Wichtigkeit des Werkes für Paderborn, aber auch die Wichtigkeit des gesamten Schienensystems zu erkennen und zukunftsfähige Lösungen anzustreben. Carsten Linnemann, dessen Wahlkreis Paderborn ist, versicherte uns jegliche Unterstützung. „Wir nehmen Sie beim Wort“, so die Reaktion eines Kollegen aus der Menge. Pressemeldung EVG

• VDV: ÖPNV der Zukunft fährt autonom

  am 17/06/2025

  Auf der VDV-Jahrestagung in Hamburg setzt die Branche ein klares Signal: Der öffentliche Verkehr auf der Straße steht vor dem nächsten großen Schritt der Transformation – dem autonomen Fahren. VDV-Präsident Ingo Wortmann: „Autonomes Fahren für derzeit 48 Millionen Pkw löst unsere Verkehrs- und Flächenproblem nicht – nur der ÖPNV kann mit seinem Bündelungseffekt tragfähige Zukunftslösungen herbeiführen. Die Branche steht dafür bereit. Deutschland muss zum Leitmarkt für autonomes Fahren im ÖPNV werden – und die Bundesregierung muss dieses Ziel, das sie sich im Koalitionsvertrag gesetzt hat, jetzt entschlossen umsetzen.“ Sowohl Branchenverband als auch HOCHBAHN legten entsprechende Positions- und Umsetzungspapiere vor. Gastgeberin des vom 17. bis 19. Juni stattfindenden Branchentreffs ist die Hamburger Hochbahn AG. Als einer der größten deutschen Mobilitätskongresse zieht die Veranstaltung über 800 Teilnehmende aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Branche an. 2025 mit einem Novum: Die Tagung findet gleichzeitig zum UITP-Summit des ÖPNV-Weltverbandes statt. Unter dem Leitthema: „Transformation braucht Verlässlichkeit – Der Mobilität in Deutschland eine Richtung geben“ tagt die Branche dieses Jahr in der Hansestadt. Im Fokus stehen die Zukunft der Mobilität, Digitalisierung, Effizienzerhöhung, innovative Lösungen und weitere zentrale Themen. Neben Hamburg gibt es bundesweit weitere Pilotprojekte zum autonomen Fahren, wie etwa das Projekt KIRA im Rhein-Main Verkehrsverbund (RMV). Dort werden aktuell erstmals autonome Level 4-Fahrzeuge für den Einsatz im ÖPNV getestet. Doch bislang fehlt eine bundesweit koordinierte, langfristig finanzierte Strategie und ein durch öffentliche Mittel unterstützter Markthochlauf, um den Leitmarkt im Land zu etablieren. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: „Wir machen Deutschland zum Leitmarkt für autonomes Fahren und werden mit den Ländern Modellregionen entwickeln und mitfinanzieren.“ Der VDV stellt dafür erstmals konkrete Zahlen für ein Finanzierungskonzept vor. Ingo Wortmann: „Wir wollen uns auf ein bundesweites Projekt konzentrieren. Wir brauchen keine Fördervielfalt, sondern eine gemeinsame Kraftanstrengung der Branche mit Unterstützung der Politik. Dafür benötigen wir zunächsteine Milliarde Euro als Anschubfinanzierung, um die Mehrkosten der Projektphase aufzufangen.Das umfasst Leasingraten für die neuen Fahrzeuge, die Finanzierung von Projektpersonal, den Aufbau der Ladeinfrastruktur und Investitionen in Forschung und Entwicklung. Hinzu kommen im weiteren Verlauf zwei Milliarden Euro, die wir für den realen Linien- und Linienbedarfs-Betrieb benötigen: für die Integration in gemischte Flotten, den Ausbau von Betriebshöfen und die Einrichtung von Leitstellen. Mit dieser Anschubfinanzierung von drei Milliarden Euro kann die Transformation vom Pilotprojekt zum Regelbetrieb gelingen.“ Robert Henrich, Vorstandsvorsitzender der Hamburger Hochbahn AG, betonte: „Es zeichnet sich klar ab, dass autonomes Fahren große Chancen für den ÖPNV der Zukunft bietet. Im ALIKE-Projekt, das wir gemeinsam mit Volkswagen, MOIA, HOLON und weiteren Partnern vorantreiben, werden wir wichtige erste Erkenntnisse gewinnen. Aber dabei bleiben wir nicht stehen: die HOCHBAHN hat ein Zukunftsbild entworfen, wie das fahrerlose Fahren optimal eingesetzt werden kann, um Angebotsqualität und Fahrgastzahlen des ÖPNV weiter zu steigern. Mit diesem Zukunftsbild unterstreichen wir die Rolle Hamburgs als Modellregion Mobilität – und setzen einen Impuls für die ÖPNV-Branche, indem wir es als Whitepaper publizieren. Zudem gehen wir den nächsten Schritt in Richtung einer praktischen Umsetzung und werden in den kommenden Jahren „RoboShuttles“ und „Robomidibusse“ im öffentlichen Linienbetrieb erproben. Denn wir sind überzeugt: Gerade im Linienverkehr kann fahrerloses Fahren perspektivisch einen großen Beitrag zur Mobilitätswende leisten.“ VDV-Präsident Ingo Wortmann ergänzt: „Deutschland war nie schlecht darin, Schlüsseltechnologien zu entwickeln, das gilt auch fürs autonome Fahren – aber wir sind hier zu zögerlich bei der Markteinführung. Jetzt brauchen wir entschlossene Schritte: Die Zulassung von Level-4-Fahrzeugen ohne Sicherheitspersonal muss kommen. Wir benötigen im Rahmen des bundesweiten Projekts fünf bis maximal sieben Modellregionen, in denen autonome Systeme unter realen Bedingungen in verschiedenen Verkehrsräumen erprobt und hochskaliert werden können. Und wir brauchen eine gemeinsame Roadmap – getragen von Bund, Ländern, Branche und Industrie –, die den Weg in den Regelbetrieb strukturiert vorgibt.“ On-Demand-Verkehre: Brückentechnologie für das autonome Fahren Der ÖPNV ist bereit für das autonome Fahren. Die Politik hat mit weitsichtigen Vorentscheidungen zum On-Bedarf-Betrieb und für das Autonome Fahren die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, so der Branchenverband. Politik und Verwaltung müssen nun die Voraussetzungen für Skalierung, Standardisierung und sichere Inbetriebnahme schaffen – und den angekündigten Leitmarkt Realität werden lassen. „Die On-Demand-Verkehre von heute sind nicht nur ein Element der Mobilitätswende, sondern vor allem eine Brückentechnologie für den Hochlauf des autonomen Fahrens im ÖPNV“, betont VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. Seit der PBefG-Novelle 2021 wurden über 120 Projekte mit mehr als 1 000 Fahrzeugen umgesetzt – insbesondere in ländlichen Regionen, wo 80 Prozent der Angebote stattfinden. Trotz hoher Nutzerakzeptanz – über 95 Prozent der Systeme sind appbasiert, 58 Prozent der Unternehmen setzen linienersetzende Verkehre ein – fehlt es an langfristiger Finanzierung. Fast die Hälfte der Angebote ist bereits tariflich integriert, doch viele Projekte stehen mangels Mittel vor dem Aus. Der VDV fordert daher ein bundesweites „Deutschland-Angebot“, mit verbindlichen Standards, Mitfinanzierung durch den Bund und Anreizmodellen der Länder. Ziel ist es, 15 Millionen Menschen mit täglich bis zu 6 000 zusätzlichen Fahrplanstunden zu versorgen. „Wenn Deutschland beim autonomen Fahren im ÖPNV führend sein will, braucht es nicht nur Pilotprojekte, sondern wirtschaftliche Perspektiven – On-Demand ist dabei der reale Startpunkt“, so Wolff abschließend. Downloads • Präsentation Der ÖPNV der Zukunft fährt autonom. In Deutschland und in Hamburg. (pdf)• VDV-Positionspapier „Der ÖPNV der Zukunft fährt autonom“ (pdf)• Das Whitepaper mit der Strategie der Hamburger HOCHBAHN finden Sie auf hochbahn.de Pressemeldung VDV

• VDV: Verbändebündnis fordert sofortige Erhöhung der Trassenpreisförderung um 75 Mio. Euro

  am 17/06/2025

  Ein breites Bündnis von 18 Verbänden aus Wirtschaft, Industrie und Handel fordert vom Bund eine sofortige Erhöhung der Trassenpreisförderung um 75 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2025 sowie eine grundlegende Reform des Trassenpreissystems. Die Unterzeichner des vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) koordinierten Schreibens machen deutlich, dass vor allem der Schienengüterverkehr durch die steigenden Trassenpreise zunehmend existenziell bedroht ist. „Bei den Kosten für Gütertransporte entscheiden oft schon Centbeträge darüber, ob die Güter per LKW oder Bahn transportiert werden. Durch permanent steigende Trassenpreise verlieren wir Aufträge an die Straße. Das ist ein klarer Wettbewerbsnachteil für die Branche, der zur existenziellen Bedrohung für immer mehr Güterbahnen wird. Hier ist nun der Bund gefordert. Der wachsende Wettbewerbsnachteil der Schiene muss durch eine höhere Trassenpreisförderung in den Haushalten 2025 und 2026 ausgeglichen werden“, so VDV-Vizepräsident Joachim Berends. Je nach Kunde und Destination können die Trassenkosten einen Anteil von bis zu 20 Prozent an den Frachtpreisen ausmachen. Eigenkapitalerhöhungen, die der Bund für die DB InfraGO beschließt, verschärfen die Situation, da die Kosten aus der Verzinsung des Eigenkapitals und Änderungen bei den Abschreibungen gesetzmäßig zu einer Erhöhung der Trassenpreise führen. Der VDV, als Branchenverband der Bahnen des Schienengüterverkehrs und des Personenverkehrs, fordert deshalb zusammen mit weiteren Verbänden aus Industrie und Wirtschaft eine sofortige Fortschreibung und Aufstockung der Trassenpreisförderung. Konkret werden allein im Schienengüterverkehr 350 Millionen Euro für das Jahr 2025 benötigt. „Eine sofortige Aufstockung der Trassenpreisförderung ist unerlässlich. Das lässt sich allein daran ablesen, dass die Trassenpreise für einen Standardgüterzug im Schienennetz des Bundes im Dezember 2024 plötzlich um rund 16 Prozent angestiegen sind. Ab Mitte Dezember 2025 droht ein Anstieg um weitere acht beziehungsweise 35 Prozent. Das konkrete Ausmaß ist auf Grund laufender Rechtsstreitigkeiten aktuell noch offen, was die Unsicherheit auf dem Markt zusätzlich erhöht“, erklärt VDV-Geschäftsführerin Nicole Knapp. Verschiedene Effekte und politische Entscheidungen haben in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass die Infrastrukturkosten für eigenwirtschaftliche Eisenbahnverkehre trotz der Förderung zunehmend gestiegen sind beziehungsweise steigen. Die Unterzeichner des Schreibens drängen deshalb zusätzlich zur sofort notwendigen Erhöhung der Trassenpreisförderung auch auf eine grundsätzliche Reform des Trassenpreissystems. Der VDV hat dazu bereits zwei Vorschläge erarbeitet und wird diese in die politische Diskussion um eine Neujustierung des Trassenpreissystems einbringen. Pressemeldung VDV

• VDV: Frauke Janßen übernimmt ab 1. Juli die Geschäftsführung der Landesgruppe Ost

  am 16/06/2025

  Frauke Janßen, die neue Geschäftsführerin der VDV-Landesgruppe in den Bundesländern Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin, war in ihrer bisherigen beruflichen Laufbahn sowohl erfolgreich für kommunale Belange als auch auf Verbandsebene tätig. Nach über zwölf Jahren für die Bundes-SGK und später dann für den Deutschen Städtetag arbeitete sie zuletzt als Managerin in der Kommunalberatung. Inhaltlich bringt sie profunde Kenntnisse und einen klaren Tätigkeitsschwerpunkt für digitale Transformation und Prozesse mit. „Zunächst gilt mein ausdrücklicher Dank Werner Faber, der jetzt in den Ruhestand geht und die VDV-Landesgruppe Ost über viele Jahre nach innen und nach außen repräsentiert und angetrieben hat. Mit seiner Nachfolgerin Frauke Janßen setzen wir den Weg fort, den Verband mit noch mehr Fokus auf die Zukunftsthemen der Branche aufzustellen. Bei der Nachbesetzung von Geschäftsführungen in den Landesgruppen achten wir stark darauf, dass der Fokus der Tätigkeiten nicht nur auf den Themen vor Ort liegt. Die Landesgruppengeschäftsführer, die immer zentrale Schnittstelle zwischen dem Bundesverband und den Mitgliedern vor Ort sind, sollen mit ihrem Know-how auch einen Beitrag für die übergreifenden, bundesweiten Themen leisten. Frau Janßen wird daher künftig intensiv bei den Digitalisierungsthemen der Branche mitwirken“, so VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. Birgit Münster-Rendel, Vorsitzende der VDV-Landesgruppe Ost, ergänzt: „Auch mein Dank gilt Werner Faber für die langjährige gute Zusammenarbeit mit und an der Spitze der VDV-Landesgruppe Ost. Mit Frauke Janßen haben wir eine Persönlichkeit gewonnen, die die Herausforderungen der Branche kennt. Durch ihre Zeit beim Städtetag und in der Beratung verfügt sie über eine für den VDV insgesamt wertvolle Kompetenz. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.“ Frauke Janßen, Jahrgang 1985, hat Politikwissenschaften an den Universitäten in Potsdam und Jena, mit Auslandaufenthalten in Ungarn und Israel, studiert. Nach erfolgreichem Abschluss arbeitete sie sechs Jahre für die Bundes-SGK und wechselte dann zum Deutschen Städtetag. Dort war sie sechs Jahre lang unter anderem als Büroleiterin des Hauptgeschäftsführers und als Beauftragte für Digitalisierung tätig. „Aus meiner langjährigen Tätigkeit für kommunale Organisationen weiß ich: Öffentliche Mobilität ist kein Nice-To-Have. Wir brauchen guten ÖPNV- und Eisenbahnverkehr für unser gesellschaftliches Miteinander und eine bessere Klimabilanz. Ich freue mich darauf, mich als Geschäftsführerin der Landesgruppe Ost in Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin für gute Rahmenbedingungen der Branche einzusetzen und gemeinsam mit den Mitgliedern und den VDV-Kolleginnen und Kollegen an der Mobilität der Zukunft zu arbeiten.” Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. (VDV)

• Mofair: Sondervermögen effizient einsetzen, DB-Konzernstrukturen reformieren, Trassenpreise senken

  am 16/06/2025

  Die Monopolkommission hat ihr zehntes Sektorgutachten zur Eisenbahn an Bundesverkehrsminister Schnieder übergeben. Sie fordert, Mittel aus dem Sondervermögen bei der Eisenbahn für die Modernisierung des Netzes sowie die Digitalisierung von Prozessen zu verwenden. Um die Effizienz der Mittelverwendung zu sichern, ist ihre „Minimalforderung“, dass „alle Verantwortlichkeiten rund um die Bahninfrastruktur an die DB InfraGO übergeben werden.” Ferner soll der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag zwischen der DB AG (Holding) und der InfraGO gekündigt werden. mofair-Präsident Martin Becker-Rethmann: „Die Monopolkommission hat gesprochen, und zwar deutlich. Ihre Vorschläge zur Entflechtung sind zwar nicht neu. Sie werden aber ange- sichts der gewaltigen finanziellen Ressourcen, die in die bundeseigene Schieneninfra- struktur fließen, immer drängender. Dass es Quersubventionierung zulasten der Steuer- zahlenden im DB-Konzern gibt, belegt die Kommission am Beispiel des Bahnbaus sehr an- schaulich. Das Bundesverkehrsministerium muss sich nun zu den Vorschlägen des Gremi- ums äußern, und zwar zügig, nicht erst in zwei Jahren.“ Die Monopolkommission wurde durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen 1974 von einer sozialliberalen Koalition gebildet und feierte im vergangenen Jahr ihren 50. Geburtstag. Seit 2007 verfasst sie im einem zweijährigen Turnus Sektorgutachten zur Entwicklung des Eisenbahnmarkts, insbesondere zum Wettbewerb. Das tut sie nicht un- gefragt: Seit dem Inkrafttreten des Eisenbahnregulierungsgesetzes 2016 hat sie durch den § 78 dazu einen gesetzlichen Auftrag. Das Bundesverkehrsministerium ist gehalten, gegenüber dem Parlament „innerhalb ei- ner angemessenen Frist“ (Absatz 2, Satz 2) zu den Erkenntnissen der Monopolkommis- sion Stellung zu beziehen. Allerdings ließ sich das zuständige Verkehrsministerium bisher viel Zeit: Regelmäßig kam die Stellungnahme weit über ein Jahr nach Veröffentlichung – offenbar in der Hoffnung, dass sich dann kaum noch jemand dafür interessiert. Den einsamen Rekord hält das Gutachten von 2019, auf das das BMDV erst vier Jahre später (!) reagierte, und zwar in einem „Aufwasch“ mit dem Gutachten von 2021. Nr. Titel des Gutachtens Veröffentlichung MoKo Zuleitung an Bundestag Stellungnahme BMVI/ BMDV an den Bundestag Zeit bis zur Stellungnahme 6 Wettbewerbspolitische Baustellen 3. August 2017 10. August 2017 20. Dezember 2018 504 Tage 7 Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene 25. Juli 2019 6. August 2019 29. September 2023 1527 Tage 8 Wettbewerb in den Takt! 21. Juli 2021 9. August 2021 29. September 2023 781 Tage 9 Time to GO: Endlich qualitätswirksamin den Wettbewerb! 4. Juli 2023 8. August 2023 8. April 2025 644 Tage 10 Sondervermögen Schiene: Jetzt die Weichen richtig stellen! 13. Juni 2025       Dieses Nichtbeachten der Erkenntnisse von Expertinnen und Experten, obwohl man sie selbst beauftragt hat oder obwohl sie in obersten Bundesbehörden angesiedelt sind, ist leider eher die Regel als die Ausnahme (Siehe zum Folgenden unseren Vortrag bei einem Parlamentarischen Frühstück am 21. Mai 2025, v.a. Folien 35ff.): „Wenn das Bundesverkehrsministerium wüsste,was das Bundesverkehrsministerium weiß“, möchte man sagen. Weitere Beispiele sind: Oberste Bundesbehörden: Die Arbeit der Bundesnetzagentur (Regulierungsbehörde) und des Eisenbahn-Bundesamtes (technische Aufsichtsbehörde) muss das Bundesverkehrs- ministerium stärker rezipieren. Gleiches gilt für das Bundeskartellamt als oberster Wett- bewerbshüter im Land. Dass die Deutsche Bahn dessen Entscheidung zum Fahrausweis- vertrieb auch zwei Jahre später noch immer nicht voll umgesetzt hat bzw. zu hintertreiben versucht, ist ein Skandal, dem die Politik nicht tatenlos zusehen darf. Beschleunigungskommission Schiene: Das damalige BMDV selbst hatte 2022 eine Kommission gebeten, möglichst schnell konkrete Reformvorschläge zu erarbeiten. Wesentli- che ihrer Ergebnisse, wie etwa die Idee, zwei Fonds zur Finanzierung der Schieneninfra- struktur zu etablieren, wurden nicht weiterverfolgt. Stattdessen wurden mit teurer exter- ner Beratung inzwischen drei „Umsetzungsberichte“ erstellt und auf der Website des Mi- nisteriums „beerdigt“. Die zu Beginn der Arbeit der Kommission stehende Devise: „Wir haben kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem“ verhallte erneut ungehört. Bundesrechnungshof: Mit kaum einer anderen Institution (Ministerium, oberste Bundes- behörde oder bundeseigenes Unternehmen) haben sich die obersten Rechnungsprüfer so intensiv befasst wie mit der Deutschen Bahn und ihrer (Nicht-) Steuerung durch das „beteiligungsführende“ Bundesverkehrsministerium. Nun mag nicht jede Detailkritik des BRH gerechtfertigt sein. Aber der Tenor der Berichte … • mangelnde Transparenz der Finanzströme innerhalb der DB,• mangelhafte Erfolgskontrolle der eingesetzten Bundesmittel, auch aufgrund der• fehlenden Eigentümerstrategie und darum die• Forderung nach weiterer Entflechtung … ist über die Jahre konstant und ganz offensichtlich fundiert. Aber auch hier hat das Bun- desverkehrsministerium nicht erkennen lassen, dass die Anmerkungen des Bundesrech- nungshofes – anders als das BMV immerhin schon im Grundgesetz (Art. 114 Abs. 2) vor- gesehen – es in irgendeiner Form erreicht hätten. Stattdessen haben die Bundesverkehrsminister in bahnpolitischen Fragen bisher immer geradezu blind auf die Vorschläge der bundeseigenen DB AG vertraut – so, als gäbe es keine anderen Experten. Das muss sich ändern. Pressemeldung Interessensverband mofair e.V.

• Deutsche Bahn: Maßnahmen für Tage mit hohen Temperaturen

  am 13/06/2025

  Damit die Fahrgäste auch bei extrem hohen Temperaturen verlässlich mit der Bahn unterwegs sein können, wappnet sich die Deutsche Bahn (DB) organisatorisch, technisch und personell auch in diesem Jahr für die heißen Sommertage. Dabei stehen robustere Infrastruktur, Technik und Fahrzeuge ebenso im Fokus wie das Vorhalten von Wasservorräten an großen Bahnhöfen, um die Reisenden im Bedarfsfall versorgen zu können. Pressemeldung Deutsche Bahn

• Mobifair: Niedersachsen will Tariftreue- und Vergabegesetz überarbeiten

  am 13/06/2025

  Die niedersächsische Regierung will das Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes überarbeiten. Zu dem im Kabinett Ende März beschlossen Entwurf wurde eine Verbändebeteiligung durchgeführt, zu welcher der DGB-Bezirk Niedersachsen unter Einbeziehung von mobifair eine Stellungnahme abgegeben hat. Der Entwurf enthält mehrere dringende und schon seit Langem geforderte Verbesserungen, lässt aber auch an manchen Stellen noch Luft nach oben. Besonders hervorzuheben ist eine Muss-Regelung zur Vorgabe der Personalübernahme bei Betreiberwechsel auf Schiene und Straße. Damit würde ein weiteres Land diese zentrale Stellschraube für einen faireren Wettbewerb und stabilere Betriebsaufnahmen einführen. Gleichzeitig müssten sich die restlichen Länder ohne eine solche Regelung langsam, aber sicher fragen lassen, wann sie endlich nachziehen. Die bisherigen Regelungen zur Tariftreue im Bereich des öffentlichen Personenverkehrs auf Schiene und Straße sollen im Wesentlichen bestehen bleiben. Künftig soll jedoch alle zwei Jahre überprüft werden, welche Tarifverträge als repräsentativ gelten. Dies ist zu begrüßen. Allerdings sollte ein zusätzliches Kriterium eingeführt werden, um unangemessen niedrige Tarifverträge auszuschließen, d.h. solche, die hinsichtlich Entlohnung über 10% unter einem konkurrierenden repräsentativen Tarifvertrag liegen. Etwas Ähnliches ist bereits heute für unangemessen niedrige Angebote möglich. Hintergrund sind die negativen Erfahrungen mit dem Billigtarifvertrag zwischen der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) und dem Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN), der im Bereich der öffentlichen Busverkehre seit 2020 als repräsentativ gilt. Dadurch wurde die Lohnuntergrenze bei Vergaben deutlich abgesenkt. mobifair hat darüber u.a. in der mopinio 4-2021 berichtet, damals im Zusammenhang mit einer Aktion rund um eine Busausschreibung in Holzminden. Tariftreue für mehr Branchen Bei Vergaben von Aufträgen außerhalb des ÖPNV/SPNV sollen künftig Mindestarbeitsbedingungen auf der Basis von Branchentarifverträgen vorgegeben werden, wie dies auch im Saarland der Fall ist. Damit würden künftig wesentlich mehr Beschäftigte von Tariftreuevorgaben profitieren. Allerdings sollen dabei Zuschläge und Sonderzahlungen sowie die Arbeitszeit nicht berücksichtigt werden. Dies würden Beschäftigte in vielen Branchen sehr deutlich beim Blick auf ihre Lohnabrechnung merken, weshalb der DGB und mobifair hier noch Nachbesserungsbedarf sehen. Der Entwurf sieht vor, dass Unternehmen mit Tarifbindung weniger Nachweispflichten erfüllen müssen als solche ohne Tarifvertrag. „Gut so!“, findet Christian Gebhardt von mobifair. „Tarifbindung ist und bleibt der Königsweg und sollte auch belohnt werden.“ …Kontrollen sind besser Zur wirksamen Durchsetzung der Vorgaben soll beim Land eine Kontrollstelle eingerichtet werden, die stichprobenartig und anlassbezogen arbeiten soll. Entscheidend wird am Ende sein, dass die Stelle mit ausreichend und entsprechend qualifiziertem Personal ausgestattet wird und dass klar geregelt ist, an wen sich Dritte wenden können, wenn der Verdacht auf einen Verstoß besteht. Hilfreich wäre auch die Schaffung eines Registers über Unternehmen, die aufgrund von Verstößen von künftigen Vergaben ausgeschlossen sind. Was fehlt noch? Um den Schutz der Beschäftigten weiter zu verbessern und den von mobifair immer wieder aufgedeckten Missbrauch von Werkverträgen zu verhindern, sollte noch eine Begrenzung von Subvergabeketten in das Gesetz aufgenommen werden. Auch die verpflichtende Vorgabe von sozialen und ökologischen Kriterien fehlt und sollte ergänzt werden, damit das Gesetz sein neu hinzugekommenes Ziel noch besser erreichen kann: Den Schutz der Unternehmen sowie der Arbeitnehmer*innen vor einem Unterbietungswettbewerb oder anders formuliert: Öffentliches Geld nur für gute Arbeit. mobifair wird den Gesetzgebungsprozess weiterhin aufmerksam und aktiv begleiten. Pressemeldung Mobifair

• Die Güterbahnen/Mofair: Sektorgutachten Bahn der Monopolkommission

  am 13/06/2025

  Die Monopolkommission hat soeben ihr zehntes „Sektorgutachten Bahn“ veröffentlicht. Sie warnt: Das geplante Sondervermögen für die Schieneninfrastruktur droht ohne tiefgreifende Strukturreformen im DB-Konzern wirkungslos zu verpuffen. Sie fordert unter anderem die Beendigung interner Gewinnabführungen, mehr Transparenz und eine wettbewerbsfreundliche Ausgestaltung des Verkehrsmarktes und insbesondere der Trassenpreise. Die Verbände mofair und DIE GÜTERBAHNEN nehmen Stellung: „Die Monopolkommission legt den Finger in die Wunde: Mehr Geld für die Schiene ist richtig – aber nur mit klaren Regeln kommt es dort an, wo es gebraucht wird. Sonst versickert es wie Wasser im Sand. Die vorgeschlagene Steuerungs- und Monitoringstelle, die Hand in Hand mit Expert:innen die Projektplanung und -umsetzung begleitet und Finanzflüsse kontrolliert, ist ein richtiger Hebel, um Vertrauen in die Verwendung öffentlicher Mittel zurückzugewinnen. Dass die Monopolkommission vorschlägt, kein Fachpersonal für Infrastruktur mehr außerhalb der DB InfraGO im Konzern einzusetzen, sollte eine Selbstverständlichkeit sein – Gemeinwohlaufgaben gehören nicht unter die Kontrolle eines Wettbewerbers. Die Monopolkommission weiß das Potenzial von Wettbewerb in der Branche deutlich mehr zu schätzen als die schwarz-rote Regierung in ihrem Koalitionsvertrag – dort fehlt das Thema im Verkehrsbereich leider gänzlich.“ Pressemeldung Die Güterbahnen, Mofair

• Monopolkommission: 10. Sektorgutachten Bahn (2025) – Sondervermögen Schiene – Jetzt die Weichen richtig stellen

  am 13/06/2025

  Die Monopolkommission warnt in ihrem 10. Sektorgutachten Bahn davor, eine historische Chance zu verspielen: Das geplante Sondervermögen Infrastruktur zur Modernisierung des deutschen Schienennetzes darf nicht in alten Strukturen versickern, sondern muss als Hebel für einen echten Neustart genutzt werden. „Geld alleine reicht nicht aus. Wir müssen jetzt die Chance nutzen, einen echten Kurswechsel bei der Bahn zu vollziehen“, sagt Prof. Tomaso Duso, Vorsitzender der Monopolkommission. „Es bedarf grundlegender, struktureller Veränderungen, damit das Sondervermögen auch kosteneffizient im Schienennetz ankommt und nicht in intransparenten Finanzflüssen verpufft.“ Die Monopolkommission empfiehlt daher: • Zweckgebundene Mittel für Modernisierung und Digitalisierung: Die Bundesregierung soll das Sondervermögen für die Schiene ausschließlich für zukunftsgerichtete Maßnahmen verwenden. Neben der Modernisierung des Schienennetzes soll sie besonders die Digitalisierung von Abläufen und der Infrastruktur vorantreiben. Denn durch eine höhere Effizienz bei den Abläufen verringern sich die Trassenpreise für alle Eisenbahnverkehrsunternehmen und damit die Ticketpreise für Kundinnen und Kunden. • Transparenz und fachkompetente Kontrolle: Eine Steuerungs- und Monitoringstelle, unter Beteiligung von Expertinnen und Experten aus der Branche, soll die Finanzflüsse kontrollieren. Sie prüft, ob die Mittel kosteneffizient verwendet und klar definierte Ziele des Bundes erreicht werden. So kann sichergestellt werden, dass die Investitionen den größtmöglichen Nutzen für das Gemeinwohl schaffen. • Strukturelle Entflechtung: Die Monopolkommission begrüßt, dass die neue Bundesregierung die DB InfraGO AG weiter entflechten und Aufsichtsrat sowie Vorstand neu aufstellen, vor allem aber mit mehr Fachkompetenz versehen möchte. Langfristig bleibt die Empfehlung bestehen, Netz und Betrieb der Bahn eigentumsrechtlich gänzlich voneinander zu trennen. Bis dahin gilt die Minimalforderung, dass alle Verantwortlichkeiten rund um die Bahninfrastruktur an die DB InfraGO AG übergeben werden. Außerdem sollen die Verträge zwischen der DB AG und der DB InfraGO AG, durch die Gewinnabführung und Kontrolle geregelt werden, beendet werden. Laut Monopolkommission besteht die Gefahr, dass öffentliche Mittel nicht wie vorgesehen im Schienennetz ankommen, sondern indirekt durch Quersubventionierungen anderen Bereichen des DB-Konzerns zugutekommen. Die Finanzflüsse zwischen der DB AG und ihrer Tochter InfraGO AG gelten als wenig transparent. Problematisch ist dabei die Doppelrolle des Konzerns: Einerseits betreibt er über die DB InfraGO AG das Schienennetz, andererseits nutzt er es selbst mit DB-eigenen Verkehrsunternehmen. Diese Struktur erschwert faire Wettbewerbsbedingungen. Neben dieser strukturellen Benachteiligung kommt ein weiterer Wettbewerbsnachteil für andere Anbieter hinzu: Die rasant gestiegenen Trassenpreise. Vor dem Beschluss des Sondervermögens Infrastruktur hatte die Bundesregierung zusätzliche Mittel an die DB InfraGO AG über eine Eigenkapitalerhöhung fließen lassen, um die Sanierung des Schienennetzes voranzutreiben. Hintergrund war, dass die Schuldenbremse eine Finanzierung von Investitionen über Bauzuschüsse nicht zuließ. Dieser Schritt und die hohen Zinsen auf das Eigenkapital haben die Trassenpreise jedoch je nach Segment um bis zu ca. 30 Prozent in den letzten fünf Jahren in die Höhe schießen lassen. Zudem ist bislang unklar, wie hoch die Trassenpreise 2026 ausfallen werden. Das macht es den Wettbewerbern auf der Schiene zusätzlich schwer, im Markt zu bestehen. Die Monopolkommission empfiehlt daher eine vorübergehende Absenkung der Eigenkapitalverzinsung bei der DB InfraGO AG, um die Trassenpreise abzubremsen. Außerdem soll der Bund Anreize gezielt nachschärfen, um eine höhere Qualität und Pünktlichkeit durch die Eisenbahninfrastruktur zu erreichen. „Nur wenn das Sondervermögen und die Absenkung der Trassenpreise wettbewerbsorientiert für die Schiene ausgestaltet werden, profitieren Reisende und der Güterverkehr von günstigeren Preisen, mehr Innovationen und besserer Qualität“, betont Prof. Tomaso Duso. Pressemeldung Monopolkommission

• BMV: Bundesminister Patrick Schnieder startet Expertenforum für klimafreundliche Mobilität und Infrastruktur

  am 13/06/2025

  Bundesverkehrsminister Schnieder hat das Expertenforum klimafreundliche Mobilität und Infrastruktur (EKMI) ins Leben gerufen. Ziel des EKMI ist es, das Bundesverkehrsministerium kurzfristig und wirkungsvoll bei der Entwicklung von Maßnahmen für das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung für den Verkehrssektor zu unterstützen. Bundesminister Patrick Schnieder: Wir halten an unseren Klimazielen fest – auch im Verkehrssektor. Um wirksame und tragfähige Maßnahmen zu entwickeln, binden wir von Anfang an die wissenschaftliche Expertise und die Erfahrungen der Praxis mit ein. Durch die vielfältigen Impulse aus allen Bereichen wollen wir tragfähige Lösungen schaffen für eine klimafreundliche Mobilität, die den Menschen zugutekommt. Geleitet wird das Gremium von Staatssekretärin Dr. Claudia Elif Stutz. Das EKMI vereint rund 25 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft. Ihre frühzeitige Einbindung in den Entwicklungsprozess soll sicherstellen, dass wirtschaftlich machbare sowie finanziell und gesellschaftlich umsetzbare Maßnahmen erarbeitet werden, um die Dekarbonisierung im Verkehr wirksam voran zu treiben. Das EKMI ist in fünf thematische Arbeitsgruppen eingeteilt: • Elektrifizierung und Effizienzsteigerung des Pkw-Verkehrs• Dekarbonisierung des schweren Straßengüterverkehrs• Kommunale Mobilität und Multimodalität• Verlagerung auf die Schiene und den kombinierten Güterverkehr• Einsatz regenerativer Kraftstoffe. Die Mitglieder analysieren und bewerten bereits vorliegende Maßnahmenvorschläge des BMV hinsichtlich ihrer ökonomischen, ökologischen und sozialen Auswirkungen und analysieren deren Wechselwirkungen. Die Ergebnisse werden abschließend in einem Gesamtdokument dem BMV übergeben. Der Arbeitsprozess des EKMI ist zunächst für eine Dauer von rund fünf Wochen angesetzt. Die Auftaktsitzung findet am 12. Juni 2025 statt, weitere Treffen in den Arbeitsgruppen und im Plenum folgen bis Mitte Juli. Hintergrund des eng getakteten Prozesses ist die Verpflichtung des BMV, bis Mitte September seinen Beitrag zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung an das federführende Bundesumweltministerium zu übermitteln. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel einer umfassenden Transformation hin zu klimafreundlicher Mobilität, die das Mobilitätsangebot verbessert und zugleich Emissionen reduziert. Strategische Maßnahmen wie der Ausbau der Ladeinfrastruktur, die Förderung emissionsfreier Fahrzeugtechnologien und die Fortführung des Deutschlandtickets sind zentrale Elemente. Pressemeldung BMV

• Deutsche Bahn: Bahn- und Mobilfunkunternehmen forschen für Highspeed-Internet im Zug

  am 12/06/2025

  Mit kompakten Mobilfunkmasten direkt am Gleis soll Highspeed-Internet im Zug Wirklichkeit werden. Erstmals arbeiten dafür alle vier deutschen Mobilfunkanbieter gemeinsam in einem Forschungs- und Entwicklungsprojekt; es wird vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) gefördert. Foto Deutsche Bahn AG / Oliver Lang. Das Projektkonsortium bilden die Deutsche Bahn (DB), die Mobilfunkunternehmen 1&1, Deutsche Telekom, O2 Telefónica und Vodafone, der Funkmastbetreiber Vantage Towers, der Netzwerkausrüster Ericsson sowie das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und die Regio Infra Nord-Ost (RIN). GINT XT baut auf den Ergebnissen des Projekts „Gigabit Innovation Track“ (GINT) aus dem Jahr 2024 auf und erweitert sowohl den Kreis der Partner als auch die Arbeitsschwerpunkte. Eine rund zwölf Kilometer lange Strecke der RIN in Mecklenburg-Vorpommern ist Deutschlands bislang einzige Gigabit-Teststrecke. Die bisherigen GINT-Projektpartner DB, Ericsson, O2 Telefónica und Vantage Towers hatten dort im Jahr 2024 Tests zu Gigabit-Verbindungen zwischen Zug und Land durchgeführt. Nur wenige Meter neben den Gleisen sind dort im Abstand von jeweils etwa einem Kilometer Funkmasten aufgebaut, wie sie in den kommenden Jahren für den zukünftigen Bahnfunk FRMCS (Future Railway Mobile Communication System) entlang der Bahnstrecken aufgestellt werden müssen. Diese Masten könnten auch für Mobilfunk- und Datenverbindungen für Fahrgäste genutzt werden. Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung: „Highspeed-Internet in der Bahn darf kein Zukunftstraum bleiben. Für einen modernen Staat muss es selbstverständlich sein, dass die Menschen auch im Zug ohne Einschränkungen das Internet zum Arbeiten, Streamen und Telefonieren nutzen können. Damit dies gelingt, sind komplexe technische Herausforderungen zu meistern. Mit dem Projekt ,Gigabit Innovation Track XT‘ hat das Verkehrsministerium mit den beteiligten Unternehmen echte Pionierarbeit geleistet und gezeigt, was man gemeinsam erreichen kann. Das ist auch für unsere Mission das wichtigste Signal. Wenn alle an einem Strang ziehen, kommen wir auch vom Plan in die Umsetzung!“ Dr. Daniela Gerd tom Markotten, Vorständin für Digitalisierung und Technik der Deutschen Bahn AG: „Im vergangenen Jahr haben die GINT-Partner in Rekordzeit eine Teststrecke mit gleisnahen Mobilfunkmasten aufgebaut. Jetzt untersuchen erstmals alle deutschen Mobilfunkunternehmen entlang dieser Teststrecke, wie eine Gigabitversorgung gelingen kann. Denn das wollen die Menschen: Während der Bahnreise im Zug arbeiten, an Videokonferenzen teilnehmen oder telefonieren. Gemeinsam werden wir diesem Anspruch gerecht!” Wie Highspeed-Verbindungen für Bahnreisende gelingen, erproben die Partner jetzt im Forschungs- und Entwicklungsprojekt „Gigabit Innovation Track XT“ (GINT XT). Gemeinsam wollen sie technologieoffen künftige Lösungsoptionen für schnelle und leistungsfähige Mobilfunkverbindungen für Bahnreisende ausarbeiten und verproben. Tests und Hochrechnungen von DB, Ericsson, O2 Telefónica und Vantage Towers in dem Mastenkorridor im Jahr 2024 hatten nahegelegt, dass Gigabit-Datenraten zwischen Zug und Land möglich wären, wenn dafür die 5G-Frequenzen aller Mobilfunkanbieter bei 3,6 GHz genutzt werden. Im Forschungs- und Entwicklungsprojekt GINT XT wollen die Mobilfunkanbieter und ihre Partner jetzt erproben, wie sich Basisstationen, Software und Antennen – das sogenannte Radio Access Network (RAN) – durch alle vier Mobilfunknetzbetreiber gemeinsam nutzen lassen. Dabei setzt das Projektkonsortium auf 5G- und weitere innovative Mobilfunktechnologien. Gefunkt wird für die leistungsfähigen Datenverbindungen vorrangig im Frequenzbereich von 3,6 Gigahertz; ergänzend werden sowohl niedrigere Frequenzen mit größerer Reichweite als auch noch höhere Frequenzbereiche getestet. Auch die Verträglichkeit des öffentlichen Mobilfunks mit dem künftigen Bahnfunk FRMCS wird untersucht. Ziel der gemeinsamen Forschung sind technische Lösungen zur Ausleuchtung der Bahnstrecke Hamburg–Berlin. Sie soll Deutschlands Innovationsstrecke für Mobilfunk mit Gigabit-Datenraten im Zug werden. Eine Absichtserklärung zur technologieoffenen Erprobung, Entwicklung und Anwendung eines Versorgungskonzepts „5G am Gleis“ hatten die Deutsche Bahn (DB), die Mobilfunkunternehmen 1&1, Deutsche Telekom, O2 Telefónica und Vodafone sowie der Bund im Oktober 2024 unterzeichnet. Die DB nutzt die anstehende Generalsanierung der Bahnstrecke, um entlang der Gleise einen Mastenkorridor und weitere Infrastruktur für FRMCS aufzubauen. FRMCS ersetzt bis 2035 europaweit den heutigen Bahnfunk GSM-R. Masten und Versorgungscontainer sowie die Strom- und Datenleitungen, die für FRMCS errichtet werden, stellt die DB Mobilfunkunternehmen für die Erprobung und Ausleuchtung der Strecke mit Mobilfunk für die Fahrgäste bereit. Mit den Erkenntnissen aus dem Forschungs- und Entwicklungsprojekt GINT XT wird bewertet, ob die FRMCS-Infrastruktur synergetisch auch für öffentlichen Mobilfunk genutzt werden könnte. Download • Zitate der Projektpartner:innen Pressemeldung Deutsche Bahn AG

• BSN: Aufgabenträger fordern flexible Ausgestaltung des künftigen Gesetzes zum Sondervermögen Infrastruktur des Bundes

  am 11/06/2025

  Derzeit laufen die Abstimmungen zum Errichtungsgesetz für das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes. Der Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) drängt gemeinsam mit anderen Bahnverbänden auf verbindliche Zusagen zu Mittelzuweisungen und auf die Schaffung der notwendigen Flexibilität beim Mittelabruf. Im aktuellen Referentenentwurf zum Errichtungsgesetz für das neue 500 Milliarden Euro umfassende Sondervermögen sind bereits erste grundsätzliche Regelungsnormen getroffen worden. So sollen die Mittel aus dem Sondervermögen unter anderem nur für zusätzliche Investitionen und nicht für bereits laufende Maßnahmen genutzt werden dürfen. Aus Sicht der Aufgabenträger in den Ländern, die der BSN vertritt, bedarf es aber weiterer Regelungen, die die Finanzierungs- und Planungssicherheit für die Schiene herstellen. Der BSN ist daher Mitunterzeichner eines gemeinsamen Positionspapiers der Bahnverbände Allianz pro Schiene, VDV, MOFAIR, Die Güterbahnen und PRO BAHN. Darin fordern die Verbände unter anderem eine verbindliche Mittelzuweisung in auskömmlicher Höhe für die Eisenbahninfrastruktur, eine Klarstellung, dass es sich beim Sondervermögen um einen Zusatz zum Regelhaushalt handelt, und dass die Mittel unabhängig vom Haushaltsjahr verwendet werden können. „Aus Sicht der Aufgabenträger ist es von wesentlicher Bedeutung, dass die künftigen gesetzlichen Regelungen zur Mittelverwendung aus dem Sondervermögen die notwendige Flexibilität mitbringen, damit das Geld sinnvoll und zielgerichtet am Bedarf eingesetzt werden kann“, erklärt BSN-Präsident Thomas Prechtl. Dafür brauche man die Planungssicherheit, dass zugesagte Summen nicht nur für einzelne Haushaltsjahre gelten, sondern für den kompletten Bereitstellungszeitraum. „Nur so ist es möglich, Infrastrukturprojekte, die in der Regel längere Planungs- und Umsetzungszeiträume haben, sinnvoll aufzusetzen.“ Entsprechende Regelungen seien schon einmal bei einem Sondervermögen des Bundes verankert worden – nämlich bei jenem Sondervermögen für die Bundeswehr. Auch zur Höhe des auf die Schiene entfallenden Anteils aus dem Sondervermögen beziehen die Verbände Stellung. Sie fordern eine verbindliche Mittelzuweisung für die Eisenbahninfrastruktur von mindestens 130 Milliarden Euro. „Die DB InfraGO hat einen Mindest-Investitionsbedarf für die Schiene von 320 Milliarden Euro bis 2036 errechnet. Würde der aktuelle Regelhaushalt bis dorthin fortgeschrieben werden, ergäbe sich ein zusätzlicher Bedarf von 130 Milliarden Euro, der aus dem Sondervermögen benötigt würde. Umso wichtiger ist es, dass im Gesetzentwurf eindeutig klargestellt wird, dass alle Mittel aus dem Sondervermögen zusätzlich zum Regelhaushalt zur Verfügung gestellt werden“, so BSN-Präsident Thomas Prechtl. Darüber hinaus sei es aus Sicht des Bundesverbandes SchienenNahverkehr wesentlich, dass alle Investitionsmittel für die Schiene zentral in einem Infrastrukturfonds gebündelt werden. Außerdem dürften im Rahmen der gesetzlichen Ausgestaltung des Sondervermögens keine weiteren Eigenkapitalerhöhungen bei der DB InfraGO vorgesehen werden. Dies habe in der Vergangenheit stets zu Trassenpreiserhöhungen geführt, erklärt Prechtl. „Was hilft eine teure neue Infrastruktur, wenn am Ende wegen zu hoher Trassenpreise keine Züge mehr darauf fahren? Es ist daher jetzt dringende Aufgabe des Bundes, für die Zukunft der Schiene ohne Wenn und Aber alle Signale auf grün zu stellen. Eine Eigenkapitalerhöhung der DB InfraGO und damit einhergehend eine entsprechende Gegenfinanzierung durch Erhöhung der Trassenpreise, würde sämtlichen Bemühungen zur Stärkung des Systems und des gesamten SPNV abwürgen“, so der BSN-Präsident abschließend. Pressemeldung Bundesverband SchienenNahverkehr e. V.

• Deutsche Bahn: Statement zu Familienreservierungen im Fernverkehr

  am 11/06/2025

  Kinder und Jugendliche bis einschließlich 14 Jahren fahren auch weiterhin im Fernverkehr der Deutschen Bahn in Begleitung eines Erwachsenen kostenlos. Damit ist die DB klar der Verkehrsanbieter mit den kinderfreundlichsten Mitnahmeregeln in Deutschland und Europa – und daran ändert sich auch in Zukunft nichts. Neun Millionen Kinder haben davon im letzten Jahr profitiert. Ab dem 15. Juni nehmen wir aber eine Änderung bei der Reservierung vor. Die Familienreservierung, mit der Familien bislang zu einem festen Preis Sitzplätze für alle mitreisenden Familienmitglieder erwerben konnten, werden wir nicht mehr anbieten. Sie wurde bislang von fünf Prozent der Fernverkehrsreisenden genutzt. Künftig ist für alle Reisenden eine einzelne Sitzplatzreservierung zu buchen. Für viele Menschen, die mit Kindern reisen, ändert sich damit nichts. Die Familienreservierung wird zu einem großen Teil von Reisendenkonstellationen bestehend aus einem Erwachsenem mit einem Kind gebucht. Diese Reisendenkonstellation hat auch bislang nicht von der Familienreservierung profitiert, da diese erst ab drei gemeinsam reisenden Personen günstiger ist als die Buchung einzelner Sitzplatzreservierungen. Pressemeldung Deutsche Bahn

• Die Güterbahnen: Mittelfristige Bahnreform, sofortiger Handlungsbedarf – jetzt zählt jeder Tag für die Schiene

  am 11/06/2025

  Grafiken die Güterbahnen. Wenn es ernst werden soll mit der im Koalitionsvertrag von Union und SPD angekündigten „grundlegenden Bahnreform“, dann müssen Regierung und Parlament vor Beginn der Sommerpause einen strukturierten Reformprozess anstoßen und erste Sofortmaßnahmen ergreifen. Union und SPD haben im Koalitionsvertrag “mittelfristig” eine “grundlegende” Bahnreform angekündigt. Noch sucht die Regierung nach ihrer Linie, doch die Beschlüsse über die Haushalte 2025/26 und das Errichtungsgesetz für das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität erfordern schnelle Klarheit – sonst könnte das Geld im Konzern-Geflecht der Deutschen Bahn AG schnell und vor allem intransparent versickern. „Wir erwarten, dass der Bund in dieser Legislatur die Rolle eines aktiven Eigentümers bei der DB übernimmt – mit klaren Zielen, strategischer Steuerung und Entschlossenheit. Wer weiterhin im Kielwasser der DB mittreibt, überlässt Kurs und Tempo einem Konzern, der zu lange selbstorientiert agiert hat. Die unvollendete Bahnreform liegt über 30 Jahre zurück, die DB InfraGO ist seit 18 Monaten vermeintlich gemeinwohlorientiert aktiv, ohne dass sich etwas substanziell verbessert hätte. Zeit und Geduld sind aufgebraucht“, ordnet Peter Westenberger, Geschäftsführer der GÜTERBAHNEN, in einem Pressegespräch ein Grundlage für Reformen muss eine Eigentümerstrategie des Bundes sein, die ausgearbeitet und anschließend durch Gesetzesänderungen implementiert wird – und der DB Ziele und Aufgaben zuweist sowie die behördliche Begleitung effizient verbessert. Westenberger: “Auf diesem Feld kann Deutschland tatsächlich viel von der Schweiz und Österreich lernen.” DIE GÜTERBAHNEN haben einige Sofortmaßnahmen identifiziert, die noch in diesem Jahr wirksam werden sollten. Mit Blick auf die bevorstehende Aufsichtsratssitzung der DB gehört dazu eine externe Interimslösung für den Aufsichtsratsvorsitz der DB InfraGO, der an eine erfahrene Persönlichkeit aus der internationalen Eisenbahnszene übertragen werden könnte. Eine weitere Maßnahme ist die politische Grundsatzentscheidung, das diskriminierungsträchtige Infrastrukturressort des DB-Konzernvorstandes zu entfernen und den Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag zwischen Konzern und InfraGO zu kündigen, um konzerninterne Zielkonflikte künftig auszuschließen. Auch gibt es aus Sicht der GÜTERBAHNEN aufwändigere Prozesse, die unverzüglich angestoßen werden müssen, um ihre Umsetzung bis spätestens zum Ende der Legislaturperiode sicherstellen zu können – Anfang 2029, 35 Jahre nach der ersten Bahnreform. Als Beispiel nannte Westenberger das Bundeseisenbahnvermögen (BEV). Es sollte in die Überlegungen zur künftigen Finanzierungsarchitektur einbezogen werden. Bisher dient es vor allem dazu, die Gehälter der verbeamteten DB-Beschäftigten zu zahlen. Da aber seit 1994 keine neuen Beamt:innen mehr eingestellt wurden, verliert das BEV zunehmend an Bedeutung und kann zukünftig den von der Koalition beschlossenen “Eisenbahninfrastrukturfonds” betreiben. Mit einem möglichen Bundesamt für Schieneninfrastruktur (BASchi), in das Verantwortlichkeiten aus Verkehrsministerium, Eisenbahn-Bundesamt und Bundesnetzagentur stellenneutral übergehen könnten, sollte außerdem ein Hebel für eine qualifizierte kontinuierliche Steuerung und Qualitätsaufsicht bei der Infrastruktursparte, die künftig “Deutsche Schiene GmbH” heißen könnte, bereitgestellt werden. DIE GÜTERBAHNEN haben einen Katalog aus zwölf Maßnahmen erstellt, der aus Sofortmaßnahmen sowie unverzüglich anzustoßenden Maßnahmen besteht, ohne dabei das Koalitionsziel eines integrierten Konzerns anzutasten. Dokumente • Positionspapier Maßnahmen für eine verbesserte Steuerung der Schieneninfrastruktur in Deutschland• Präsentation Pressegespräch am 11. Juni 2025 Pressemeldung Die Güterbahnen

• Nox: Berliner Start-up will ab 2027 Nachtzüge mit vollständig privaten Räumen an Bord anbieten

  am 10/06/2025

  Fotos Nox. Ein neuer Akteur betritt den europäischen Mobilitätsmarkt. Nox, ein Berliner Start-up, hat sich zum Ziel gesetzt, eine echte Alternative zu Kurzstreckenflügen zu bieten. Ab 2027 plant Nox, europaweit Nachtzüge mit vollständig privaten Räumen zum Preis eines Flugtickets zu betreiben. „Im Schlaf durch Europa zu reisen ist ein großartiges Konzept. Aber heute muss man sich das Abteil mit Fremden teilen, die Betten sind eng und es ist oft teurer als ein Flug. Das wollen wir ändern und Nachtzüge zu einem festen Bestandteil des europäischen Reisens machen“, sagt Thibault Constant, Mitgründer von Nox. Auf YouTube und Instagram ist er mit über einer halben Million Followern als „Simply Railway“ bekannt und hat weltweit über 400 Fahrten in Nachtzügen absolviert. Seine Erfahrung hat Nox stark geprägt: Alle drei Raumtypen werden 2 Meter lange Betten, separate Sitze mit Tischen und genug Platz zum Aufstehen und Gepäck haben. Nox plant außerdem Doppelbetten und Betten mit direktem Panoramablick anzubieten. „Unser Design erlaubt es uns, mehr Menschen in unseren Zügen unterzubringen als herkömmliche Anbieter. In Kombination mit einem strikten Fokus auf Standardisierung und operative Effizienz können wir günstige Preise auf über 35 europäischen Strecken anbieten“, sagt Gründer Janek Smalla, der FlixTrain mit aufgebaut hat und bis Ende 2024 den deutschen Ridesharing-Markt für Bolt geleitet hat. Das Unternehmen hat bereits Wagen gesichert, befindet sich in der Endabstimmung des Innenraumdesigns und bereitet sich aktuell auf die nächste große Finanzierungsrunde im Herbst vor. Interessierte Fahrgäste können schon jetzt zukünftige Fahrpläne, detaillierte Informationen zu den Abteilen und Preisen auf noxmobility.com einsehen. Nox bietet außerdem einen kostenlosen “Early Bird Club” an, der Fahrgästen unter anderem Zugang zu Updates, Rabatten und Frühbuchungen ermöglicht. Pressemeldung Nox

• Pro Bahn: Deutsche Bahn streicht Familienreservierung

  am 10/06/2025

  Zum kleinen Fahrplanwechsel am 15. Juni 2025 streicht die Deutsche Bahn Familienreservierungen ersatzlos. Sie ermöglichten die Sitzplatzbuchung für mitreisende Kinder ohne weitere Gebühren. Außerdem werden die Preise für die Reservierungen erhöht. Zurückgenommen wird die Regelung zur Stornierung von Flexpreistickets, diese sind dann wieder bis zum Vortag der gebuchten Reise kostenlos stornierbar. Die erst kürzlich eingeführte Regel, die Rückgabe nur bis 8 Tage vor der Reise kostenfrei anzubieten, war im Zeitalter der Digitalisierung nicht zeitgemäß und wurde vom Fahrgastverband PRO BAHN scharf kritisiert. Wie jedes Jahr werden zum Beginn des Sommers kleinere Fahrplankorrekturen vorgenommen und Angebote lanciert. Dieses Mal nutzt das bundeseigene Unternehmen den Anlass, um die Reservierungsgebühren um 6 Prozent anzuheben. So kostet sie in der 2.Klasse für eine Person dann 5,50 Euro (jetzt 5,20 Euro) und in der 1. Klasse bei separater Buchung 6,90 Euro (jetzt 6,50 Euro). Die Familienreservierung, mit der Familien günstig für ihre Mitreisenden Kinder Plätze reservieren konnten, entfällt. Die Reservierung zum Großelternbesuch für eine vierköpfige Familie kostet dann mehr als doppelt so viel wie zuvor: 44,00 Euro statt 20,80 Euro. Der Fahrgastverband PRO BAHN kritisiert diese erheblichen Kostensteigerungen. Gerade für Familien, für die die DB extra Bereiche vorsieht und Kindern die Mitreise mit kleinen Aufmerksamkeiten zum Erlebnis werden lässt, ist die Reise im Zug Familienzeit, die der Nachwuchs schätzt. „Bei gleichzeitiger Buchung eines digitalen Tickets mit für die Reise eingetragenen Kindern sollte die Reservierung nicht teurer werden. Dies Umzusetzen ist bei kundenorientierter Digitalisierung technisch problemlos möglich“ resümiert Jörg Bruchertseifer, Tarifexperte des Fahrgastverbands PRO BAHN und ergänzt „hier sind Politik und die Vertreter des Eigentümers gefordert, auch Familien mit Kindern umweltfreundliche Reisen mit der Bahn preislich attraktiver zu gestalten. Insbesondere bei Reisen mit Familie sind die Kosten gegenüber dem Auto ein wichtiges Entscheidungskriterium.“ Die vor weniger als einem Jahr eingeführte Regelung, dass eine Stornierung von Flexpreistickets ab 7 Tage vor der Reise zehn Euro kostet, wird wieder zurückgenommen. Damit reagiert die Deutsche Bahn auf die Proteste des Fahrgastverbands PRO BAHN. Für Fahrgäste die dieses teure Ticket nutzen, ist die Flexibilität ein wichtiger Kernbestandteil des Angebotes. Weitere Änderungen, Anpassungen und Aktionen sind auf der Seite www.bahn.de/info/kleiner-fahrplanwechsel-juni25 zusammengefasst. Pressemeldung Pro Bahn

• VDV: Branchenverband mit Mitgliederhöchstzahl – Signal für Zusammenhalt in Zeiten der Transformation

  am 10/06/2025

  Der VDV – Branchenverband des öffentlichen Personen- und des Eisenbahnverkehrs – vermeldet kurz vor der VDV-Jahrestagung in Hamburg eine Mitgliederhöchstzahl von insgesamt 675 Mitgliedsunternehmen, davon 70 als außerordentliche Mitglieder. VDV-Präsident Ingo Wortmann: „Wir sind der Branchenverband für den öffentlichen Verkehr in Deutschland und stehen damit für das Rückgrat der deutschen Wirtschaft: den Personen- und Güterverkehr. Weil wir bei der Schiene im Land so viel zu tun haben, haben wir uns im VDV zuletzt personell verstärkt, denn die Eisenbahn in Deutschland steht an einem Wendepunkt: Es führt kein Weg an Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung vorbei. Mit dem Ziel von 80 Prozent Elektrifizierung bis 2035 setzt der VDV klare Maßstäbe für eine klimafreundlichere, leistungsfähigere Schieneninfrastruktur. Dazu braucht es pragmatische Standards wie die Einfachoberleitung auf Nebenstrecken und eine konsequente Elektrifizierung aller 57 Grenzübergänge. Mit der Abschaffung der Nutzen-Kosten-Bewertung ist ein Meilenstein erreicht – jetzt ist politischer Wille gefragt, das Tempo hochzuhalten. Gleichzeitig ist die Modernisierung der nichtbundeseigenen Infrastrukturen über einen Regio-Infrafonds ebenso notwendig wie die Systemführerschaft bei der ETCS-Ausrüstung. Die Bahn von morgen ist elektrisch, interoperabel und international anschlussfähig – wenn wir heute die richtigen Weichen stellen.“ Auch im öffentlichen Personenverkehr gilt es aus Sicht des VDV, als Branche gemeinsam die überfälligen Entwicklungen voranzutreiben: „Zwei Jahre nach seiner Einführung nutzen rund 13,5 Millionen Menschen das Deutschland-Ticket – ein echter Produkt-Neustart für den öffentlichen Nahverkehr. Die Abo-Quote ist seither um 62 Prozent gestiegen, und durch das Ticket konnten bereits über 2,3 Millionen Tonnen CO₂ eingespart werden. Das D-Ticket ist aus der öffentlichen Mobilität nicht mehr wegzudenken – es steht für Einfachheit, Attraktivität und Alltagstauglichkeit. Gleichzeitig wirkt das Ticket als faktische Preisobergrenze und bindet damit das unternehmerische Handeln der Verkehrsunternehmen. Das erklärte Ziel von 15 Millionen Nutzerinnen und Nutzern zeigt: Es gibt erhebliches Potenzial – insbesondere mit passenden Angeboten für Jobpendler, Auszubildende und den ländlichen Raum. Jetzt gilt es, gemeinsam mit der Politik die nächsten Weichen zu stellen“, so Wortmann. Mehrfacher Wandel: Transformation der Busmobilität „Wir sind mitten in der Transformation: Vom Dieselbus zur E-Mobilität, mit über zehn Prozent E-Bussen im Stadtverkehr – und bereits heute fährt jedes zweite On-Demand-Fahrzeug elektrisch. Von einem linienzentrierten System hin zu einem integrierten, nachfrageflexiblen Netz aus Bus, Bahn und über 120 On-Demand-Projekten mit mehr als 1.000 Fahrzeugen, das zunehmend den ländlichen Raum erschließt. Und von 100.000 Busfahrerinnen und Busfahrern – von denen wir zu wenig haben – in Richtung eines ÖPNV mit autonomen, großen wie kleinen Fahrzeugen, die schon bald in Pionierregionen Fahrten im Regelbetrieb ganz konkret übernehmen. Dafür braucht es jetzt eine moderne Verkehrspolitik mit verlässlicher Finanzierung, verbindlichen Angebotsstandards und der strukturellen Integration digitaler Bedarfsverkehre in das Deutschland-Angebot der Zukunft“, so VDV-Präsident Ingo Wortmann. Deutschlandumfrage: Herausforderung Personal Die Ergebnisse der Großen Deutschlandumfrage Fahrpersonal Bus&Bahn 2025 zeigen, wie tiefgreifend sich die Realität im Fahrdienst verändert hat – und wo konkreter Handlungsbedarf für Branche und Politik besteht: „Mehr als die Hälfte des Fahrpersonals in Bus und Bahn kommt inzwischen als Quereinsteiger, während 51 Prozent das Image ihres Berufs als schlecht bewerten – ein Weckruf für Politik und Branche zugleich. Die Branche muss ihre Hausaufgaben bei der Digitalisierung der Bewerbungsprozesse, der Arbeitgeberattraktivität und der gezielten Quereinsteigeransprache machen. Zudem ist ein kontinuierlicher Spracherwerb auch den ersten Einsatzstunden unabdingbar und muss durch entsprechende Angebote der Bildungsträger und Arbeitsbehörden unterstützt werden. Eine moderne Verkehrspolitik muss dafür sorgen, dass bundeseinheitliche Sicherheitsstandards, eine Reform des Busführerscheinerwerbs und die Finanzierung besserer Arbeitszeitmodelle endlich Realität werden“, so Wortmann. Sicherheit als Versprechen für Fahrgäste und Beschäftigte Wenige Wochen und der positiven öffentlichen Resonanz nach der 1. ÖPNV-Sicherheitskonferenz und -Positionspapier unterstreicht der VDV-Präsident für die Branche: „Wir scheuen keine Debatte, wo Aufklärung nötiger denn je ist – und nur gemeinsames Handeln Verbesserung verspricht. Sicherheit im ÖPNV ist ein zentrales Versprechen – für Millionen Fahrgäste ebenso wie für die Beschäftigten an vorderster Front. Deshalb fordert wir eine gesetzliche Ausweitung des § 115 StGB, eine 30-tägige Speicherfrist für Videoaufzeichnungen und den Erhalt des Straftatbestands beim Schwarzfahren. Nur mit klarer Rückendeckung durch Politik, Polizei und Justiz lässt sich das Sicherheitsgefühl nachhaltig stärken. Trotz aller Investitionen in Technik und Personal stoßen Verkehrsunternehmen heute an rechtliche und strukturelle Grenzen. Was es jetzt braucht, ist ein Schulterschluss für mehr Präsenz der staatlichen Sicherheitskräfte, bessere Zusammenarbeit und einen rechtssicheren Rahmen für ein sichtbares Sicherheitsversprechen im Alltag von Bus und Bahn“, so Wortmann. Alleinstellungsmerkmal: kontinuierliche Sach- und Facharbeit Ingo Wortmann stellt klar: „Diese und weitere Themen werden wir ins Zentrum der Diskussionen bei der VDV-Jahrestagung stellen. Innerhalb des Verbandes wissen wir, was wir aneinander haben – wir lernen voneinander, unterstützen uns und treiben gemeinsam Lösungen voran.“ Der VDV vertritt die gesamte Branche des umweltfreundlichen Bus- und Bahnverkehrs – vom Nah- und Fernverkehr über Verkehrsverbünde und Zweckverbände bis hin zu Eisenbahnverkehrs- und -infrastrukturunternehmen. In Zeiten tiefgreifender Transformation betont der Verband den hohen Wert kontinuierlicher, fachlich fundierter Arbeit in einem starken, leistungsfähigen Netzwerk. Nur so kann eine kraftvolle Branchenkommunikation gelingen – und nur so lassen sich strategische Weichenstellungen in der politischen Arena wirkungsvoll beeinflussen. Diese Rolle wird von der Politik zunehmend anerkannt – zum Vorteil der Mitgliedsunternehmen. „Gerade in anspruchsvollen Zeiten müssen wir als Branche eng zusammenstehen, um den Dialog mit den politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern auf Augenhöhe zu führen“, so der VDV-Präsident abschließend. Die 675 Mitglieder sind im Verband in fünf sogenannten Sparten organisiert: Bus, Tram, Personenverkehr mit Eisenbahn, Schienengüterverkehr sowie Aufgabenträger und Verbünde. Darüber hinaus hat der VDV neun Landesgruppen, in denen die Interessen der Mitglieder in den Bundesländern wahrgenommen werden. Für seine Arbeit in Berlin und Brüssel unterhält der Verband ein Hauptstadt- und ein Europabüro. Im Laufe dieses Jahres sind bislang neun Unternehmen dem VDV beigetreten: • Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation, Darmstadt• National Express Holding GmbH, Düsseldorf• InfraServ GmbH & Co. Höchst KG, Frankfurt• Bahnbetrieb Gera GmbH, Gera• Verkehrsgesellschaft Landkreis Gifhorn mbH, Gifhorn• Verkehrsverbund Großraum Ingolstadt AöR, Ingolstadt• AeroGround Flughafen München GmbH, München-Flughafen• NordWestBahn GmbH, Osnabrück• Schweerbau Logistik GmbH, Stadthagen Die VDV-Mitgliedersuche ist hier hinterlegt. Pressemeldung Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. (VDV)

• Deutsche Bahn/Eurostar: Prüfung einer Direktverbindung von Deutschland nach London

  am 09/06/2025

  Die Deutsche Bahn (DB) bestätigt die FAZ-Berichterstattung zu einer möglichen Direktverbindung zwischen Deutschland und London. Ein DB-Sprecher: „Aktuell sind wir mit Eurostar in Gesprächen zu einer Direktverbindung von Deutschland nach London. Gemeinsam wollen wir Deutschland und Großbritannien auf der Schiene noch näher zusammenbringen. Wir sind vom großen Potenzial einer Direktverbindung überzeugt. Die schon jetzt bestehende vertriebliche Kooperation mit Eurostar wollen wir gerne ausweiten und begrüßen daher die Beschaffung neuer Züge seitens Eurostar.“ Schon heute ist London von Deutschland aus gut mit der Bahn zu erreichen, mit bis zu sechs täglichen Umsteigeverbindungen über Brüssel zwischen dem ICE aus Frankfurt/Köln und dem Eurostar nach London (sowie in Gegenrichtung). Tickets sind unkompliziert über bahn.de bzw. den DB Navigator buchbar. Die DB prüft regelmäßig Ausweitungen im Fernverkehrsangebot, gerade auch im internationalen Verkehr, und ist dazu in regelmäßigem Austausch mit verschiedenen Akteuren wie anderen europäischen Eisenbahnunternehmen oder Infrastrukturbetreibern, so z.B. London St. Pancras Highspeed. Eine Direktverbindung von Deutschland nach London ist in technischer, betrieblicher und rechtlicher Hinsicht anspruchsvoll. Für eine Inbetriebnahme müssen mehrere wesentliche Voraussetzungen erfüllt werden. Pressemeldung Deutsche Bahn

• Mobifair: Karl Kevin Boggis muss bleiben!

  am 06/06/2025

  Karl Kevin Boggis ist ein Kollege bei DB Regio in Hof. Der gebürtige Kenianer befindet sich aktuell in einer existenzbedrohenden Situation und benötigt dringend Unterstützung. Karl Kevin Boggis kam 2008 aufgrund politischer Verfolgung in die Niederlande und begann dort ein Studium. Da die Studiengebühren für ihn nicht bezahlbar waren, zog er 2010 zu seiner mittlerweile verstorbenen Mutter nach Eberswalde, die dort Asyl gefunden hatte. Seit 2021 lebte er zunächst in Rehau (Bayern/Oberfranken) und mittlerweile in Hof. Der Vater zweier Kinder hat dort seinen Lebensmittelpunkt gefunden und sich gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin in die Gemeinschaft integriert. Karl Kevin engagiert sich als Sprach- und Kulturvermittler und spricht fünf Sprachen. Am 01.03.2022 begann Karl Kevin Boggis seine Tätigkeit als Schienenfahrzeugelektriker bei der DB Regio im Neigetechnik-Werk in Hof/Bayern. Seine Arbeitsleistung und sein Auftreten genießen bei seinem Arbeitgeber sowie bei seinen Kolleginnen und Kollegen ein hohes Ansehen. Doch nun steht er vor einem Scherbenhaufen: Nach dem Verlust seines Reisepasses verlor er auch seine Aufenthaltserlaubnis. In der Folge durfte er nicht weiterbeschäftigt werden – eine Arbeit ohne gültige Aufenthaltserlaubnis oder „Duldung“ ist gesetzlich nicht erlaubt. Jetzt droht ihm sogar die Ausweisung. Die Beantragung eines neuen Reisepasses über die kenianische Botschaft gestaltet sich zäh und wenig hilfreich. Die gute Nachricht: DB Regio hat zugesichert, dass das EVG-Mitglied, nach Erhalt einer neuen Aufenthaltserlaubnis an seinen Arbeitsplatz zurückkehren darf. Doch bis dahin benötigt er Unterstützung. Der Verlust eines Dokuments darf nicht dazu führen, dass ein Mensch seine Existenz verliert. Deshalb sagen wir ganz klar: Karl Kevin Boggis muss bleiben! Kolleginnen und Kollegen der EVG und des DGB, aber auch der GDL, haben gewerkschaftsübergreifend spontan für ihn und seine Familie gesammelt. Er hat anwaltliche Unterstützung erhalten und wurde zur Beantragung seines neuen Reisepasses zur Botschaft in Berlin begleitet. Viele Menschen haben die Aktion „Karl Kevin Boggis muss bleiben!“ mit ihrer Unterschrift unterstützt. Jetzt heißt es abzuwarten, wann der neue Reisepass eintrifft und zu hoffen, dass der Erstellung der weiteren Aufenthaltserlaubnis keine weiteren Hürden im Weg stehen. mobifair hilft! Pressemeldung Mobifair  

• Bundestag: Neuregelung der Ent­widmung von Bahn­grundstücken beraten

  am 06/06/2025

  Die Regelungen zur Freistellung eines Grundstückes vom Bahnbetriebszweck in Paragraf 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) sollen geändert werden. Darauf zielt ein von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD vorgelegter Gesetzentwurf (21/326) ab, der am Donnerstag, 5. Juni 2025, durch den Bundestag beraten wurde.  Nach halbstündiger Debatte wurde dieser Entwurf – ebenso wie der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorgelegte Gesetzentwurf „zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn“ (21/335) – in den federführenden Verkehrsausschuss zur weiteren Beratung überwiesen. Eine Neuregelung des Paragrafen 23 AEG war schon Ende 2024 geplant, wurde aber in der vergangenen Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt. Dazu gab es gesetzliche Initiativen der damaligen Koalitionsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (20/14237) sowie der CDU/CSU-Fraktion (20/13358). Beide Vorlagen forderten den Wegfall des „überragenden öffentlichen Interesses“ als Vorrausetzung für eine Neunutzung von Bahnliegenschaften.  Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wollen die Regelung zur Freistellung eines Grundstückes vom Bahnbetriebszweck in Paragraf 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) erneut ändern. Die Fraktionen verweisen darauf, dass Paragraf 23 AEG Ende 2023 dahingehend geändert worden sei, dass eine Entwidmung von Bahngrundstücken, also eine Nutzung zu anderen Zwecken als dem Bahnbetrieb, nur noch dann möglich ist, „wenn das vom Antragsteller geltend gemachte Interesse an der Freistellung das überragende öffentliche Interesse am Bahnbetriebszweck in der Abwägung überwiegt“.  Als überragendes öffentliches Interesse setze sich – auch ohne ein fortbestehendes Eisenbahnverkehrsinteresse – der Bahnbetriebszweck in der Abwägung regelmäßig gegenüber anderen Belangen durch, soweit diesen nicht zumindest ein gleichwertiger Rang zugesprochen werden könne, heißt es weiter. Dies sei grundsätzlich nur in sehr begrenzten Ausnahmefällen möglich, etwa der Landesverteidigung oder beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Aufgrund der Verschärfung der gesetzlichen Freistellungsanforderungen drohten derzeit zahlreiche, insbesondere Wohnungsbauprojekte von Städten und Gemeinden zu scheitern, schreiben die Abgeordneten.  Vorgesehen ist daher ein Wegfall des überragenden öffentlichen Interesses, „wenn hinsichtlich eines Grundstücks kein Verkehrsbedürfnis besteht und ein langfristiger Nutzungsbedarf für den Bahnbetrieb nicht prognostizierbar ist“. Das Grundstück soll dann anderen Nutzungen zugeführt werden können. Gleichzeitig soll aber weiterhin sichergestellt sein, dass eine Freistellung im Fall einer möglichen Reaktivierung einer Bahnstrecke ausscheidet. Des Weiteren beinhalte der Gesetzentwurf eine Übergangsregelung, die es ermöglichen solle, Freistellungsverfahren, die vor Inkrafttreten der Regelung am 29.Dezember 2023 beantragt worden waren, „nach der bis zu diesem Zeitpunkt geltenden Rechtslage zu entscheiden“.  Gesetzentwurf der Grünen Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Gesetzentwurf „zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn“ vorgelegt, der die Umwidmung von Bahnliegenschaften regeln soll. Die Grünen verweisen in ihrem Entwurf auf die seit Anfang 2024 geltende Änderung des Paragrafen 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), durch die ein besserer Schutz von Flächen, die den Betriebszwecken der Eisenbahn gewidmet sind, beabsichtigt gewesen sei. Dadurch, so heißt es, sollten Flächen für die Wiedernutzung durch die Eisenbahn vor anderer Nutzung geschützt werden.  Das Eisenbahnbundesamt lege die aktuell geltende Regelung so aus, „dass nur Nutzungen, die einem überragenden öffentlichen Interesse dienen, eine Freistellung von Bahnflächen ermöglichen“, schreiben die Abgeordneten. Das sei nur in sehr begrenzten Ausnahmefällen wie für Zwecke der Landesverteidigung oder den Ausbau der erneuerbaren Energien der Fall. „Einige Kommunen kritisieren, dass die Auslegung des Eisenbahnbundesamts der aktuell geltenden Gesetzeslage beispielsweise Wohnungsbauprojekte erheblich erschwere“, heißt es in dem Gesetzentwurf. Zur Klarstellung der Definition des zukünftigen Flächenbedarfs der Eisenbahn und zur Abgrenzung tatsächlich nicht mehr benötigter Bahnflächen wollen die Grünen die Regelung ändern. „Durch die gesetzliche Verankerung der bahnpolitischen Ziele und die Umsetzung in einen gesetzlich verankerten Umsetzungsplan – den Deutschlandtakt – wird Klarheit über sogenanntes Bahnerwartungsland geschaffen, also gewidmete Bahnflächen, die für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur vorgesehen sind“, schreiben die Abgeordneten. Zugleich werde so eine Abgrenzung von tatsächlich nicht mehr benötigten Eisenbahnflächen ermöglicht. Durch diese Klarstellung erhalte das zuständige Eisenbahnbundesamt „eindeutige Abwägungskriterien für Entscheidungen über Anträge zur Freistellung von Flächen von Bahnbetriebszwecken“.  Pressemeldung Bundestag

• Die Güterbahnen: Statement zum ersten Referentenentwurf des Errichtungsgesetzes für das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)

  am 05/06/2025

  Es liegt ein erster Referentenentwurf des Errichtungsgesetzes für das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) vor. Dieser enthält zunächst keine Aussagen zur Verwendung der Mittel und bleibt auch sonst in vielen Punkten vage. Neele Wesseln, Geschäftsführerin der GÜTERBAHNEN, kommentiert: „Jetzt entscheidet sich, ob mit dem Sondervermögen Politik gemacht wird oder nur ungeordnet Löcher gestopft werden. Eine klare, strategische Mittelverteilung nach Infrastrukturen fehlt bislang, doch das dürfte den politischen Spitzen vorbehalten sein. Demnach bleibt vorerst unklar, wie viele Mittel in den nächsten 12 Jahren tatsächlich in die Schiene fließen. Die Infrastrukturschulden, die bei der Schiene über Jahre aufgebaut wurden, müssen effizient und vor allem zielgerichtet abgetragen werden. Natürlich erwarten wir, dass Wort gehalten wird und das Sondervermögen kein Schattenhaushalt wird, der lediglich den regulären Haushalt entlastet. Damit der Effekt nicht verpufft, wenn der Topf leer ist, braucht es schon jetzt eine dauerhafte Finanzierungsperspektive: Der angekündigte Eisenbahninfrastrukturfonds muss so schnell wie möglich Teil der Strategie werden und die Finanzierung vereinfachen. Besonders kritisch wäre der im Entwurf angekündigte „jährliche Wirtschaftsplan“, der von der Bundesregierung aufgestellt und vom Bundestag beschlossen werden soll. Das konterkariere das Ziel der langfristigen Finanzierungssicherheit.“ Pressemeldung Die Güterbahnen

• BSN: Aufgabenträger bekennen sich zu einheitlicheren Fahrzeug-Standards

  am 05/06/2025

  Anlässlich des Jahres als Kulturhauptstadt Europas 2025, hat der Bundesverband SchienenNahverkehr in Chemnitz seine 86. Mitgliederversammlung abgehalten. In deren Rahmen haben sich die Aufgabenträger zu mehr Standardisierung bei Fahrzeugen des Schienenpersonennahverkehrs bekannt. Seit Jahren kennen die Fahrgastzahlen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) nur eine Richtung: nach oben. Und die Prognosen der Bundesregierung zeigen, dass die Nachfrage langfristig zunehmen wird. Um dieser wachsenden Nachfrage gerecht zu werden, ist es notwendig, das bestehende Angebot für die Menschen spürbar zu verbessern. Die Kapazitäten im SPNV müssen gezielt ausgebaut sowie die Takte verdichtet werden. Dies gelingt mit einer belastbaren Schieneninfrastruktur und einer modernen Fahrzeugflotte. Um diese Herausforderungen anzugehen, haben die verschiedenen Akteure der SPNV-Branche – darunter Aufgabenträger, Eisenbahnverkehrsunternehmen, Hersteller, Gewerkschaften, Leasingunternehmen und Bahnverbände eine lösungsorientierte Initiative ins Leben gerufen. Gemeinsam wurden konkrete Handlungsansätze entwickelt, um die Neubeschaffung von Schienenfahrzeugen effizienter und kostengünstiger zu gestalten. Jetzt gehen die Aufgabenträger, also die Mitglieder des Bundesverbandes SchienenNahverkehr (BSN), voran: Sie setzen sich für eine Selbstverpflichtung ein, die ein klares Signal für die zukunftsfähige Beschaffung von Fahrzeugen setzen soll. BSN-Präsident Thomas Prechtl (Geschäftsführer BEG): „Wenn für jeden Verkehrsvertrag individuelle Fahrzeuge beschafft werden, verschenken wir ein riesiges Potenzial. Wenn fast jedes Fahrzeug eine Maßanfertigung ist, ist der Stückpreis hoch, die Werkstätten müssen Ersatzteile für dutzende verschiedener Fahrzeuge vorhalten, und das Personal muss auf alle Fahrzeuge geschult werden. Wenn dann mal ein Fahrzeug ausfällt, sind Ersatzfahrzeuge schwer aufzutreiben, weil sie nicht universell einsetzbar sind. Eine Vereinheitlichung der SPNV-Flotten ist aus betrieblicher und wirtschaftlicher Sicht überfällig. Die Luftfahrt macht es vor.“ BSN-Präsidiumsmitglied Volker Heepen (Geschäftsführer NVBW) ergänzt: „Die weitere Standardisierung von Fahrzeugen ist uns als Aufgabenträger ein großes Anliegen. Immer wieder kommt es vor, dass sich die Inbetriebnahme von Neufahrzeugen verzögert, weil jede neue Baureihe ein eigenes Zulassungsverfahren durchlaufen muss. Darum setzen wir jetzt ein Zeichen und bekennen uns zu standardisierten Fahrzeuglängen, einheitlichen Türbreiten und barrierefreien WC-Anlagen. Dafür arbeiten wir mit EVUs und mit der Bahnindustrie zusammen.“ Die Selbstverpflichtung wird, gestärkt durch das Bekenntnis der SPNV-Aufgabenträger in Deutschland, in naher Zukunft von weiteren Akteuren aus der Bahnbranche unterzeichnet und soll dann gemeinsam veröffentlicht werden. Pressemeldung Bundesverband SchienenNahverkehr e. V.