Nachrichten, Meldungen, Vorschriften, Genehmigung und Informationen vom Eisenbahn-Bundesamt
Nachrichten aus dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA):
- Gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 5 EIGV müssen für alle eingesetzten sicherheitsrelevanten Materialien, Komponenten und generischen Anwendungen (Systeme) der Hardware oder Software Nachweise zur Verwendbarkeit vorliegen.
- Die Sicherheitsempfehlung 04/2022 der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung (BEU) aus dem Zwischenbericht vom 22.06.2022 zur Zugkollision in Ebenhausen – Schäftlarn adressiert das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) in seiner Funktion als nationale Sicherheitsbehörde. Die BEU empfiehlt darin, „die Fahrzeugtechnik dahingehend zu erweitern, dass dem Triebfahrzeugführer nach Eintritt einer PZB-Zwangsbremsung ein angemessener Zeitraum zum Nachdenken (Situationsbewusstsein) und Handeln (Abarbeiten der […]
- Das EBA weist darauf hin, dass EVU und EIU in ihren Sicherheitsmanagementsystemen Prozesse für die Beherrschung von Störungen und Notfällen festlegen, praktisch einführen, regelmäßig schulen, mit anderen Beteiligten abstimmen und weiterentwickeln müssen. Die Erfüllung dieser Anforderung wird das EBA im Rahmen der Eisenbahnaufsicht gezielt überwachen.
- Das DZSF führt die zweite und letzte anonyme Online-Umfrage im Rahmen des Forschungsprojekts „Gewalt gegen Bahnbeschäftigte“ durch. Die aktuelle Umfrage richtet sich gezielt an Bahnbeschäftigte mit direktem Kundenkontakt. Ziel des Forschungsprojektes ist es, die Ursachen und Hintergründe der Gewalt gegen Bahnbeschäftigte besser zu verstehen und sowohl vorhandene als auch mögliche neue Maßnahmen zur Vorsorge und […]
- Das EBA ist gegenwärtig gem. § 33 Abs. 5 EBO dafür zuständig, Sachverständige anzuerkennen, die Anlagen mit brennbaren Flüssigkeiten, Druckbehälteranlagen, Dampfkesselanlagen, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Batterieanlagen prüfen, die mit einem Schienenfahrzeug fest verbunden sind.
- Die Bundesregierung hat am 11.12.2024 die Erhöhung der Direktauftragswertgrenze bei Liefer- und Dienstleistungen und Bauaufträgen im Unterschwellenbereich im Bundesanzeiger (BAnz AT 24.12.2024 B1) veröffentlicht.
- Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) passt das bisherige Verfahren zur Meldung von gefährlichen Ereignissen im Eisenbahnbetrieb an. Gemeinsam mit der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung (BEU) hat das EBA hierfür einen neuen e-Service entwickelt.
- Für die zielgerichtete Überwachung der EVU und der EIU legt das EBA jährlich neue Schwerpunkte zur Überwachung der Prozesse in den Fachgebieten Bahnbetrieb, Fahrzeugtechnik, Gefahrgut und technischer Arbeitsschutz fest. Diese Schwerpunktthemen haben präventiven Charakter und sind Gegenstand der jährlichen Prozessaudits bei den Eisenbahnen. Hiermit veröffentlich das EBA die Themen für das Jahr 2025.
- Die Eisenbahnagentur der Europäischen Union (ERA) hat den Abschlussbericht des Joint Network Secretariat (JNS)-Verfahrens zu dem Ereignis im Gotthard-Basistunnel veröffentlicht.
Öffentliche Infos und Listen vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA):
- Liste der in Deutschland genehmigten Betreiber von Eisenbahnstrecken
- Liste der in Deutschland verkehrenden, genehmigten öffentlichen Eisenbahnverkehrsunternehmen
- Liste der in Deutschland genehmigten nicht-öffentlichen Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie Fahrzeughalter (gem. § 31 AEG)
- Liste der in Deutschland zuständigen Genehmigungsbehörden
Neueste Stilllegungen vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) genehmigt:
- Änderungsbescheid – Genehmigung zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) des Gleises 4 der Betriebsstelle Velten
- Änderungsbescheid – Genehmigung zur mehr als geringfügigen Verringerung der Kapazität der Strecke 4723 Stuttgart Hafen – Stuttgart Ost durch Umwandlung in ein Bahnhofsgleis des Bhf. Stuttgart Hafen
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) des Gleises Gla 2 in der Betriebsstelle Bochum Hbf (EBO gem. Ril 100)
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) des Gleises 80 nebst Laderampe in der Betriebsstelle Gießen (FG gem. Ril 100)
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) des Gleises 5 in der Betriebsstelle Stadtsteinach
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) des Gleises 60 im Bahnhof Hoyerswerda
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) der Gleise 5 und 401 im Bahnhof Sassnitz-Mukran
- Bescheid zur zur dauernden Einstellung des Betriebes des Gleises 10 in Bf Plauen
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) der Tankstelle für Schienenfahrzeuge in Düsseldorf
- Bescheid zur zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) der Gleise 33, 33a, 33b, 12 St, 13 St, 14 St und 15 St im Bhf Bebra
- Liste der seit 1994 stillgelegten bundeseigenen Strecken (Deutschland gesamt)
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) für das Gleis 72A im Bahnhof Riesa
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) für die Gleise 68, 69, 70 und 71 der Betriebsstelle Dresden-Neustadt Gbf
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) des Gleises 32 im Bahnhof Zeitz.
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) des Gleises 53 in der Betriebsstelle Darmstadt Hbf.
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) der Teilstrecken 1100 im Land Schleswig-Holstein: – Neustädter Binnenwasser: Neustadt (Holst.) Güterbahnhof (Gbf) von Strecken-km 28,815 bis Strecken-km 32,900, Bahnhof (Bf) Hasselburg; – Großenbrode: Anschluss Bahnhof (Bf) Großenbrode von Strecken -km 67,400 bis Strecken-km 73,000 inkl. Bahnhof (Bf) Großenbrode.
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) der Gleise 136 und 137 (vormals SW366) im Bhf. Cottbus Hbf
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Abgabe als nichtöffentliche Infrastruktur) des Gleises 35 im Bhf. Zeitz
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Abgabe als nichtöffentliche Infrastruktur) der Gleise 101a, 102, 102a und 104a im Bhf. Kirchweyhe (RB Nord)
- Änderungsbescheid – Genehmigung zur mehr als geringfügigen Verringerung der Kapazität der Strecke 4723 Stuttgart Hafen – Stuttgart Ost durch Umwandlung in ein Bahnhofsgleis des Bhf. Stuttgart Hafen
Änderungen/Umbauten an Bahnanlagen vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) genehmigt:
- Streckenbezeichnung: 5850, Nürnberg – Regensburg Bahn-km: 43,960 bis 44,188 Vorhabenträgerin: DB InfraGo AG
- Streckenbezeichnung: 3401, Ludwigshafen-Rheingönheim – Hbf Bahn-km: 101,451 bis 101,483 Vorhabenträger: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 5551, München Ost Pbf – Deisenhofen Bahn-km: 2,000 – 3,200 Vorhabenträgerin: DB InfraGo AG
- Streckenbezeichnung: 6105, Wustermark – Priort Bahn-km: 77,769 bis 77,953 Vorhabenträger: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 2726, Wuppertal Zoologischer Garten – Wuppertal –Steinbeck Bahn-km: 0,1 bis 1,3 Vorhabenträgerin: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 5552, München Giesing – Kreuzstraße Bahn-km: 11,000 – 11,370 Vorhabenträgerin: DB InfraGo AG
- Streckenbezeichnung: 5403, Kempten Hbf – Pfronten-Steinach Grenze Bahn-km: 32,845 – 34,000 Vorhabenträgerin: DB InfraGo AG
- Streckenbezeichnung: 5900, Nürnberg (Hbf) – Bamberg 5910, Fürth – Würzburg 5911, Fürth – Cadolzburg 5950, Nürnberg (Rbf) – Fürth 5972, Nürnberg (Hbf) – Eltersdorf Bahn-km: 7,192 – 8,018 (Strecke 5900) 0,000 – 0,376 (Strecke 5910) 0,000 – 0,375 (Strecke 5911) 10,007 – 0,000 (Strecke 5950) 7,190 – 8,015 (Strecke 5972) Vorhabenträgerin: DB InfraGo AG
- Streckenbezeichnung: 6340, Halle Saale Hbf – Baunatal-Guntershausen Bahn-km: 107,095 bis 107,133 Vorhabenträger: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 6345, Halle (Saale) – Cottbus Bahn-km: 103,105 bis 103,175 Vorhabenträger: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 6340, Halle (Saale) Hbf – Baunatal – Guntershausen Bahn-km: 189,300 bis 189,800 Vorhabenträger: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 1502, Oldenburg – Osnabrück Bahn-km: 106,825 bis 106,860 Vorhabenträgerin: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 2992, Löhne – Rheine Bahn-km: 98,213 bis 98,545 Vorhabenträgerin: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 6135, Berlin – Elsterwerda und 6345, Halle/Saale – Guben Bahn-km: 99,522 bis 104,200 und 116,607 bis 118,052 Vorhabenträger: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 5860, Regensburg – Weiden Bahn-km: 4,358 bis 4,979 Vorhabenträgerin: DB InfraGo AG
- Streckenbezeichnung: 2200, Wanne-Eickel – Hamburg km-Angabe: 118,525 bis 118,788 Vorhabenträger: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 5752, Tüßling – Burghausen Bahn-km: 32,133 bis 32,300 Vorhabenträgerin: DB InfraGo AG
- Streckenbezeichnung: 6305, Abzw. Saaleck – Saalfeld Bahn-km: 51,221 bis 51,442 Vorhabenträger: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 2801, Hagen – Dortmund Bahn-km: 3,760 bis 4,240 Vorhabenträgerin: DB InfraGO AG
- Streckenbezeichnung: 6362, Leipzig-Connewitz – Hof (Saale) Hbf Bahn-km: 163,904 bis 164,236 Vorhabenträgerin: DB InfraGo AG
Allgemeine Verfügungen des Eisenbahn-Bundesamt (EBA):
- Allgemeinverfügung aufgrund der Sicherheitsempfehlung 1/2020 der BEU vom 17.01.2020
- Allgemeinverfügung zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit auf Baustellen im Bereich der Eisenbahnen des Bundes für den räumlichen und sachlichen Aufgabenbereich gemäß § 1 Abs. 1 EBArbSchV (Eisenbahnarbeitsschutzzuständigkeitsverordnung) an alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes, die Tunnel betreiben, sowie hinsichtlich der Ziffern 1 bis 7 und 9 an alle Arbeitgeber, deren Beschäftigte […]
- Änderung der Allgemeinverfügung: Meldung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb an das Eisenbahn-Bundesamt durch Eisenbahnverkehrsunternehmen des Bundes, nichtbundeseigene Eisenbahnverkehrsunternehmen und Fahrzeughalter als Notwendigkeit für die Wahrnehmung der Eisenbahnaufsicht, insbesondere der risikobasierten Überwachung der Einhaltung von eisenbahnrechtlichen Vorschriften. Durch diesen Bescheid wird die Allgemeinverfügung Pr.3230-32xua/ 002-0001#001 vom 28.12.2017 geändert.
- Allgemeinverfügung zum Einsatz eines Multikopters bei der Gefahrgutkontrolle des Eisenbahn-Bundesamtes im Bereich der Eisenbahn des Bundes. Seit dem 23.01.2018 setzen die Mitarbeiter der Gefahrgutkontrolle des EBA einen Multikopter ein, um bei diesen Kontrollen Risiken zu minimieren und die Effizienz der Überwachungstätigkeit zu steigern. Das EBA ist für Aufgaben gemäß § 7a Abs. 1 Nr. GGBefG […]
- Allgemeinverfügung Meldung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb an das Eisenbahn-Bundesamt durch Eisenbahnverkehrsunternehmen des Bundes, nichtbundeseigene Eisenbahnverkehrsunternehmen und Fahrzeughalter als Notwendigkeit für die Wahrnehmung der Eisenbahnaufsicht, insbesondere der risikobasierten Überwachung der Einhaltung von eisenbahnrechtlichen Vorschriften. Diese Allgemeinverfügung ist durch Bescheid Pr.3230-32xua/ 002-0001#001 [Änderung] mit Aushang vom 07.09.2018 geändert worden.
- Anhang 2 zur Allgemeinverfügung Pr.3230-32xua/002-0001#001. Elektronisches Formular zur Mitteilung von Informationen über gefährliche Ereignisse an das Eisenbahn-Bundesamt.
- Anhang 2 zur Allgemeinverfügung Pr.3230-32xua/002-0001#001. Elektronisches Formular zur Mitteilung von Informationen über gefährliche Ereignisse an das Eisenbahn-Bundesamt.
- Anhang 2 zur Allgemeinverfügung Pr.3230-32xua/002-0001#001. Elektronisches Formular zur Mitteilung von Informationen über gefährliche Ereignisse an das Eisenbahn-Bundesamt.
- Anhang 2 zur Allgemeinverfügung Pr.3230-32xua/002-0001#001. Elektronisches Formular zur Mitteilung von Informationen über gefährliche Ereignisse an das Eisenbahn-Bundesamt.
- Allgemeinverfügung Unfallmeldung zum Zwecke einer wirkungsvollen behördlichen Überwachung des Arbeitsschutzes und einer überzeugenden Beratung der Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten im Zusammenhang mit der Untersuchung von Arbeitsunfällen für den räumlichen und sachlichen Aufgabenbereich gemäß § 1 Abs. 1 EBArbSchV (Eisenbahnarbeitsschutzzuständigkeitsverordnung).
- Allgemeinverfügung Dieselmotoremissionen bei Instandhaltungsbauarbeiten in Tunneln zum Schutz der Beschäftigten vor gesundheitlichen Einwirkungen.
- Allgemeinverfügung "Gleisfahrbare Leitern" zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit im Oberleitungsbau und sonst an Oberleitungen.
- Erweiterte Regelung zur Bedienung der Sandstreueinrichtung Durch diesen Bescheid wird die Allgemeinverfügung 34aüt/038-3418#003 ergänzt
- Erweiterte Regelung zur Bedienung der Sandstreueinrichtung Diese Allgemeinverfügung ist durch Bescheid AllgV 34aüt/038-3418#004 ergänzt worden
- Betrieb und Instandhaltung von Drehgestellen der Bauarten Minden-Deutz (MD) 33-36 Diese Verfügung ergänzt die bestehenden Allgemeinverfügung vom 31.05.2001 mit dem Geschäftszeichen 3.104 Oi MD 33-36
- Allgemeinverfügung zur Erhebung von Triebfahrzeugführer-Daten zwecks Durchführung einer Kosten-Nutzen-Analyse bei der EU-Kommission
- Allgemeinverfügung zur Aufhebung des Bestandsschutzes der Software 4.22A für Zugfunkanlagen ZFM 21
- Ist bei einem Güterwagen mit zwei Bremsausrüstungen eine Bremsanlage gestört, ist mindestens diese am entsprechenden Wagenteil auszuschalten. Für diesen Wagen darf kein Bremsgewicht mehr angerechnet werden. = Diese Allgemeinverfügung ist mit Bescheid vom 18.12.2013 widerrufen =
- Allgemeinverfügung "Dokumentation der Historie und Instandhaltung von Güterwagenradsätzen" Diese Allgemeinverfügung ersetzt die Verfügung Pr.3524- 35xbo/001-0114#020 vom 25.11.2009
- Allgemeinverfügung "Regelmäßiger Austausch von Abgasturboladern an Fahrzeugen des Typs "Regio-Shuttle 1 -RS1-"
Allgemeine Verwaltungsvorschriften des Eisenbahn-Bundesamt (EBA):
- Information zur Jahresüberwachung
- Anlage 4: Muster Tätigkeitsverzeichnis Jahresüberwachung zur VV PSV
- Eisenbahnspezifische Technische Baubestimmungen (EiTB) (Ausgabe 2025/1)
- Einführungsschreiben zu den Eisenbahnspezifischen Technischen Baubestimmungen (EiTB) – Ausgabe 2025/1
- Anlage 3: Muster Fragenkatalog Jahresüberwachung zur VV PSV
- Verwaltungsvorschrift zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich in dem Fachbereich Ingenieurbau, Oberbau und Hochbau (VV PSV)
- Einführung der technischen Vorschrift „Sektorleitlinie für die Zulassungsbewertung von Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnischen Anlagen – Ausgabe 2.0
- Sektorleitlinie für die Zulassungsbewertung von Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnischen Anlagen (Technische Vorschrift) Ausgabe 2.0 vom 27.03.2024 Gültig ab 01.06.2024
- Anlagen zur Sektorleitlinie Ausgabe 2.0 vom 27.03.2024 Gültig ab 01.06.2024
- Anlagen zur Verwaltungsvorschrift GIuV Anlagen 01 bis 08
- Aktualisierung Ril 821.2007 A07/A08 und 824.5520 Z36
- Die DB Netz AG hat die aktualisierte Richtlinie 883.01 „Gleis und Bauvermessung“ zum 01.01.2024 in Kraft gesetzt.
- Die DB Netz AG hat die aktualisierte Richtlinie 820.01 „Grundlagen des Oberbaus“ zum 01.09.2023 in Kraft gesetzt.
- Die DB Netz AG hat die Richtlinie 804.5301 „Führungen und Fangvorrichtungen“ mit dem dazugehörigen Anhang 804.5301A01 „Entscheidungshilfe für den Neubau; Erfordernis von Führungen und Fangvorrichtungen“ zum 01.10.2023 in Kraft gesetzt.
- Die DB Netz AG hat die Richtlinie 804.5502 „Berechnung von Lärmschutzanlagen an Eisenbahnstrecken“ mit den dazugehörigen Anhängen Richtlinie 804.5502A01 „Dynamische Analyse für Druck-Sog-Einwirkung” Richtlinie 804.5502A02 „Allgemeines zur Berechnung von LSW-Torsionsbalken” Richtlinie 804.5502A03 „Berechnungsverfahren A für LSW-Torsionsbalken“ Richtlinie 804.5502A04 „Berechnungsverfahren B für LSW-Torsionsbalken“ Richtlinie 804.5502A05 „Berechnungsverfahren für Wandhöhen h > 5 m über SO“ Richtlinie 804.5502A06 […]
- Die DB Netz AG hat die Richtlinie 804.5501 „Lärmschutzanlagen an Eisenbahnstrecken“ mit den dazugehörigen Anlagen Richtlinie 804.5501A01 „Grenzwerte und Toleranzen“ Richtlinie 804.5501A02 „Erstprüfung für Wandelemente“ Richtlinie 804.5501A03 „Akustische Prüfungen“ Richtlinie 804.5501A04 „Wände im Bereich von Oberleitungsmasten“ Richtlinie 804.5501A05 „Entscheidungsbaum zum Potenzialausgleich“ (neu) Richtlinie 804.5501A06 „Verankerung von Lärmschutzwänden“ zum 01.10.2023 in Kraft gesetzt.
- Einführungsverfügung zur Verwaltungsvorschrift zur Aufsicht für IOH- und STE-Anlagen
- Nachstehend bieten wir Ihnen die Verwaltungsvorschrift über die Aufsicht von Eisenbahn-Infrastrukturunternehmen (VV Aufsicht) zum Download an. Die VV Aufsicht ist eine Rahmenvorschrift für die Überwachung von Erstellung und Instandhaltung von Infrastrukturanlagen. Die Detailregelungen sind in VV EA, VV EA-STE, VV BAU und VV BAU-STE zu finden.
- Aktualisierung der Richtlinienentwürfe – Ril 88301
- Umfassende Fortschreibung der Richtlinienfamilie 813; hier: Modulgruppe 81302
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