Nachrichten, Meldungen, Vorschriften, Genehmigung und Informationen vom Eisenbahn-Bundesamt
Nachrichten aus dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA):
- Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) und das Deutsche Zentrum für Schienenverkehrsforschung beim Eisenbahn-Bundesamt (DZSF) laden gemeinsam zum Tag der Sicherheitskultur am 17. Oktober 2024 ein. Die Veranstaltung richtet sich an alle Interessierten aus dem Eisenbahnsektor.
- Die Gültigkeit der DIN EN 50128:2001 wird für Zulassungs- und Inbetriebnahmeverfahren von Schienenfahrzeugen verlängert.
- Alle Eisenbahnunternehmen, Fahrzeughalter und Wagenhalter sind verpflichtet, bis spätestens zum 2. März 2017 die Deckungssumme der Haftpflichtversicherung auf mindestens 20 Mio. Euro zu erhöhen und dies nachzuweisen.
- Seit dem 1. Oktober 2016 benötigen alle Triebfahrzeugführer für Fahrten nach Dänemark einen Triebfahrzeugführerschein gemäß der europäischen Richtlinie 2007/57/EG.
- Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat Anlage 11 „Excel-Vordruck: Verwendungsnachweis“ der Verfahrensanweisung zum Vollzug des Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetzes (SGFFG) aktualisiert. Zusätzlich gibt das EBA Anlage 11a „Muster Belegliste“ als Anhang zur Anlage 11 neu heraus.
- Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) beginnt damit, den Lärmaktionsplan für alle Haupteisenbahnstrecken des Bundes zu erstellen. Im Rahmen seiner Lärmaktionsplanung, die künftig regelmäßig stattfinden wird, hat das EBA unter der Adresse http://www.laermaktionsplanung-schiene.de eine Informationsplattform im Internet eingerichtet. Sie steht ab sofort zur Verfügung. Rechtzeitig zum Start der Öffentlichkeitsbeteiligung wird dort jeweils auch die Anwendung zur aktiven Beteiligung […]
- Die Planfeststellungsrichtlinie ist in der aktualisierten Ausgabe 03/2017 verfügbar. Sie ersetzt damit Ausgabe 09/2015.
- Seit 2. Mai 2017 steht das elektronische Umrüstungsregister auch den Antragstellern zur Verfügung. Es geht dabei um Antragsteller, die eine Förderung für die Umrüstung ihrer Bestandsgüterwagen auf eine zugelassene Lärm mindernde Technik beantragen wollen. Rechtsgrundlage dafür ist die Richtlinie des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Förderung von Maßnahmen der Lärmminderung an Bestandsgüterwagen im […]
- Der Zulassungsprozess für überwachungsbedürftige Anlagen auf Schienenfahrzeugen hat sich geändert. Für Fahrzeuge, die eine Inbetriebnahmegenehmigung im Rahmen der TEIV erhalten sollen, ist das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) die für die Beurteilung der überwachungsbedürftigen Anlagen maßgebende Rechtsvorschrift, nicht § 33 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO).
- Der bei der DB Netz AG angesiedelte National Contact Point (NCP) führt eine Umfrage zum Umsetzungsstand der TSI TAF und TSI TAP durch. Bis zum 24.02.2017 besteht die Möglichkeit, an der Umfrage teilzunehmen. Eingeladen sind alle Akteure des Bahnsektors, die in Deutschland geschäftstätig und mit ihrem Hauptsitz oder einer Zweigstelle vertreten sind. Das Eisenbahn-Bundesamt informiert […]
Öffentliche Infos und Listen vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA):
- Liste der in Deutschland verkehrenden, genehmigten öffentlichen Eisenbahnverkehrsunternehmen
- Liste der in Deutschland genehmigten Betreiber von Eisenbahnstrecken
- Liste der in Deutschland genehmigten nicht-öffentlichen Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie Fahrzeughalter (gem. § 31 AEG)
- Liste der in Deutschland zuständigen Genehmigungsbehörden
Neueste Stilllegungen vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) genehmigt:
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) des Gleises 5 in der Betriebsstelle Stadtsteinach
- Bescheid zur Stilllegung des Gleises (Serviceeinrichtung) 45 im Bahnhof Guben
- Bescheid zur dauernden Einstellung (Stilllegung) des Gleises (Serviceeinrichtung) W14- im Bahnhof Lübbenau (Spreewald), Bahnhofsteil Lübbenau Süd
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) des Gleises (Serviceeinrichtung) Ladegleis im Bahnhof Sulzbach-Rosenberg Hütte
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) der Gleise 13 und 14 (Serviceeinrichtungen) im Bahnhof Bocholt
- Bescheid zur Stilllegung des Gleise (Serviceeinrichtung) Ufw4E, Ufw4Z, Ufw5E und Ufw5Z im Bahnhof Wünsdorf-Waldstadt
- Bescheid zur Stilllegung der Gleise (Serviceeinrichtungen) 517 und 964 im Bahnhof Osnabrück Hbf
- Bescheid zur Stilllegung des Gleises (Serviceeinrichtung) 51 im Bahnhof Dortmund-Hörde
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) des Gleises 412 (Serviceeinrichtung) und der Weiche 109 im Bahnhof Hamm Rbf
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes des Gleises (Serviceeinrichtung) 253 im Bahnhof Seelze Rbf
- Bescheid zur Stilllegung des Gleises (Serviceeinrichtung) 306 im Bahnhof Dortmund-Dorstfeld, Bahnhofsteil Dortmunderfeld
- Bescheid zur der dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) der Gleise 36, 51, 58, 59, 60, 64, 73, 74, 75, 76, 77, 78, 82, 85, 86, 87 und 88 im Bahnhof Lindau-Reutin
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) der Teilstrecke Abzw. Dalheim (km 20,051) – Dalheim-Grenze (km 21,260) (DB Strecken Nr. 2524)
- Bescheid zur Einstellung der dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) der Strecke 4544 Ulm Hbf (ausschließlich)- Ulm Rbf (ausschließlich) von km -0 ,607 bis km 1,700
- Bescheid zur Stilllegung der Gleise (Serviceeinrichtungen) 97 und Strahlengleise (Gleise zwischen Lokschuppen und Drehscheibe) im Bahnhof Saalfeld (Saale)
- Bescheid zur Stilllegung der Gleise (Serviceeinrichtungen) Gleise S45, S46, S47, S48 im Bahnhof Osnabrück
- Bescheid zur Stilllegung des Gleises (Serviceeinrichtung) 15 mit Ladestraße im Bahnhof Mengen
- Bescheid zur dauernden Einstellung des Betriebes (Stilllegung) der Strecke 6806 Buna Werke (ausschließlich/km 6,680) – Bad Lauchstädt (einschließlich/km 10,865)
- Bescheid zur Stilllegung der Gleise 85, 86,87 sowie 110, 111, 112 und 121 (Serviceeinrichtungen) im Bahnhof Riesa
- Bescheid zur Stilllegung des Gleises (Serviceeinrichtung) 303 im Bahnhof Welver
Änderungen/Umbauten an Bahnanlagen vom Eisenbahn-Bundesamt (EBA) genehmigt:
- Streckenbezeichnung: 5304, Augsburg – Buchloe und 5308, Au-Morellstraße – Augsburg Bft Süd Bahn-km: 2,100 bis 2,564 und 0,300 bis 0,710 Vorhabenträgerin: DB InfraGo AG
- Streckenbezeichnung: 5702, Rosenheim – Kiefersfelden km – Angabe: 30,459 – 30,828 Vorhabenträger: DB Station&Service AG
- Streckenbezeichnung: 5122 Coburg Pbf. – Bad Rodach km – Angabe: 17,289 bis 17,695 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 5600, München – Simbach km – Angabe: 113,082 bis 117,180 Vorhabenträger: DB RegioNet Infrastruktur GmbH
- Streckenbezeichnung: 2800, Hagen – Haiger Bahn-km: 10,492 bis 10,525 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 3941, Wabern – Bad Wildungen km-Angabe:: 16,913 – km 17,237 Vorhabenträger: DB RegioNetz Infrastruktur GmbH
- Streckenbezeichnung: 3941, Wabern – Bad Wildungen km-Angabe: 5,555 bis 6,300 Vorhabenträger: DB RegioNetz Infrastruktur GmbH
- Streckenbezeichnung: 3941, Wabern – Bad Wildungen km-Angabe:: 13,761 bis 14,582 Vorhabenträger: DB RegioNetz Infrastruktur GmbH
- Streckenbezeichnung: 1150, Lüneburg – Büchen km-Angabe: 161,200 bis 161,233 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 6273, Abzw Zeithain – Elsterwerda Bahn-km: 4,920 bis 6,422 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 6340, Halle Hbf – Guntershausen km-Angabe: 213,394 bis 213,746 Vorhabenträger: DB Station&Service AG
- Streckenbezeichnung: 5060, Neukirchen-Weiden km – Angabe: 32,332-32,364 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 1220, Hamburg Altona– Kiel Bahn-km: 5,737 bis 5,780 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 1100, Lübeck Hbf – Puttgarden Bahn-km: 25,610 – 25,663 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 2931, Hamm (Westf.) – Emden Rbf Bahn-km: 135,100 bis 135,600 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 2158, Bochum – Dortmund Bahn-km: 153,000 bis 153,600 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 1252, Hamburg Unterelbe – Seehafen Bahn-km: 2,640 – 2,670 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 6531, Abzweig Biesdorfer Kreuz West – ehemalig Abzw Berlin Springpfuhl Km-Angabe: 7,620 bis 7,661 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 6153, Berlin – Guben Bahn-km: 104,900 – 105,500 Vorhabenträger: DB Netz AG
- Streckenbezeichnung: 4701, Stuttgart-Plochingen km-Angabe: 21,425 – 21,520 Vorhabenträger: DB Netz AG
Allgemeine Verfügungen des Eisenbahn-Bundesamt (EBA):
- Allgemeinverfügung aufgrund der Sicherheitsempfehlung 1/2020 der BEU vom 17.01.2020
- Erweiterte Regelung zur Bedienung der Sandstreueinrichtung Diese Allgemeinverfügung ist durch Bescheid AllgV 34aüt/038-3418#004 ergänzt worden
- Änderungen an Eisenbahnfahrzeugen; Kriterien-Katalog zur EBO-Abnahme
- Allgemeinverfügung über die Zuordnung der Tankcodierungen in den Baumusterzulassungen der Gefahrgutkesselwagen mit den entsprechenden Kennzeichnungen an den Gefahrgutkesselwagen
- Instandhaltung von Radsätzen an Güterwagen
- Allgemeinverfügung "Umrüstung von Gefahrgutkesselwagen mit Energieverzehrelementen gemäß der Sondervorschrift TE 22 RID"
- Allgemeinverfügung "Regelmäßiger Austausch von Abgasturboladern an Fahrzeugen des Typs "Regio-Shuttle 1 -RS1-"
- Allgemeinverfügung "Dokumentation der Historie und Instandhaltung von Güterwagenradsätzen" Diese Allgemeinverfügung ersetzt die Verfügung Pr.3524- 35xbo/001-0114#020 vom 25.11.2009
- Ist bei einem Güterwagen mit zwei Bremsausrüstungen eine Bremsanlage gestört, ist mindestens diese am entsprechenden Wagenteil auszuschalten. Für diesen Wagen darf kein Bremsgewicht mehr angerechnet werden. = Diese Allgemeinverfügung ist mit Bescheid vom 18.12.2013 widerrufen =
- Allgemeinverfügung zur Aufhebung des Bestandsschutzes der Software 4.22A für Zugfunkanlagen ZFM 21
- Allgemeinverfügung zur Erhebung von Triebfahrzeugführer-Daten zwecks Durchführung einer Kosten-Nutzen-Analyse bei der EU-Kommission
- Betrieb und Instandhaltung von Drehgestellen der Bauarten Minden-Deutz (MD) 33-36 Diese Verfügung ergänzt die bestehenden Allgemeinverfügung vom 31.05.2001 mit dem Geschäftszeichen 3.104 Oi MD 33-36
- Erweiterte Regelung zur Bedienung der Sandstreueinrichtung Durch diesen Bescheid wird die Allgemeinverfügung 34aüt/038-3418#003 ergänzt
- Allgemeinverfügung zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit auf Baustellen im Bereich der Eisenbahnen des Bundes für den räumlichen und sachlichen Aufgabenbereich gemäß § 1 Abs. 1 EBArbSchV (Eisenbahnarbeitsschutzzuständigkeitsverordnung) an alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes, die Tunnel betreiben, sowie hinsichtlich der Ziffern 1 bis 7 und 9 an alle Arbeitgeber, deren Beschäftigte […]
- Allgemeinverfügung "Gleisfahrbare Leitern" zur Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit im Oberleitungsbau und sonst an Oberleitungen.
- Allgemeinverfügung Dieselmotoremissionen bei Instandhaltungsbauarbeiten in Tunneln zum Schutz der Beschäftigten vor gesundheitlichen Einwirkungen.
- Allgemeinverfügung Unfallmeldung zum Zwecke einer wirkungsvollen behördlichen Überwachung des Arbeitsschutzes und einer überzeugenden Beratung der Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten im Zusammenhang mit der Untersuchung von Arbeitsunfällen für den räumlichen und sachlichen Aufgabenbereich gemäß § 1 Abs. 1 EBArbSchV (Eisenbahnarbeitsschutzzuständigkeitsverordnung).
- Anhang 2 zur Allgemeinverfügung Pr.3230-32xua/002-0001#001. Elektronisches Formular zur Mitteilung von Informationen über gefährliche Ereignisse an das Eisenbahn-Bundesamt.
- Anhang 2 zur Allgemeinverfügung Pr.3230-32xua/002-0001#001. Elektronisches Formular zur Mitteilung von Informationen über gefährliche Ereignisse an das Eisenbahn-Bundesamt.
- Anhang 2 zur Allgemeinverfügung Pr.3230-32xua/002-0001#001. Elektronisches Formular zur Mitteilung von Informationen über gefährliche Ereignisse an das Eisenbahn-Bundesamt.
Allgemeine Verwaltungsvorschriften des Eisenbahn-Bundesamt (EBA):
- Anlage 8: Muster Tätigkeitsverzeichnis Jahresüberwachung zur VV PSV
- Eisenbahnspezifische Liste Technischer Bestimmungen (ELTB) [Gültig ab 02.04.2015]
- Anhang 3.3 zur VV BAU-STE [Bauvoranzeige] gültig ab 01.08.2014
- Anhang 4.7 zur VV BAU-STE [Inbetriebnahmeanzeige]
- Anhang 3.4 zur VV BAU-STE [Planprüfbericht] gültig ab 01.08.2014
- Anhang zur VV BAU-STE 4.6 (Antrag auf Zusicherung/Typzulassung/Betriebserprobung)
- Anhang 4.4 zur VV BAU-STE 4.6 (Anzeige einer Abnahmeprüfung)
- 15. Überarbeitung der Eisenbahnspezifischen Liste Technischer Baubestimmungen (ELTB) – Einführung der Fassung April 2015
- Eisenbahnspezifische Liste Technischer Bestimmungen (ELTB) mit Änderungen [Gültig ab 02.04.2015]
- 16.Überarbeitung der Eisenbahnspezifischen Liste Technischer Baubestimmungen (ELTB) – Einführung der Fassung Januar 2016
- Anhang 4.6 zur VV BAU-STE [Mängel aus der Abnahmeprüfung der Baumaßnahme] gültig ab 01.08.2014
- Eisenbahnspezifische Liste Technischer Bestimmungen (ELTB) [Gültig ab 18.01.2016]
- Eisenbahnspezifische Liste Technischer Bestimmungen (ELTB) mit Änderungen [Gültig ab 18.01.2016]
- Anhang 1.7 neu zur VV BAU-STE 4.6, Systeme und Komponenten, für die das Typfreigabeverfahren gemäß § 26 anwendbar ist, gültig ab 26.06.2017
- Verwaltungsvorschrift für die Bauaufsicht über Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnische Anlagen (VV BAU-STE) gültig ab 01.08.2014
- Einführungsschreiben zum neuen Anhang 1.7 der VV BAU-STE 4.6 einschl. Verteiler
- Baumaßnahmenliste gemäß § 20 I VV BAU (Anhang 13)
- Verwaltungsvorschrift für die Bauaufsicht über Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnische Anlagen (VV BAU-STE) Gültig ab 01.02.2019
- Verwaltungsvorschrift für die Überwachung der Erstellung im Ingenieurbau, Oberbau und Hochbau (VV BAU) Gültig ab 01.02.2019
- Anhang 4.2 zur VV BAU-STE [Baubeginnanzeige] gültig ab 01.08.2014
